Die Jungen Liberalen Bayern lehnen die Zustimmung Bayerns zum Konjunkturpaket II im Bundesrat strikt ab. Sie fordern die FDP umgehend dazu auf, dem Programm die Zustimmung zu entziehen und dem Beschluss des Parteitags der FDP in Fürth Folge zu leisten.
“Das Konjunkturprogramm wird keinen Arbeitsplatz dauerhaft retten. Sobald der Staat zu einem späteren Zeitpunkt seine Schulden für das Konjunkturpaket durch höhere Steuern wieder abbezahlen muss, werden alle auf Pump gesicherten Arbeitsplätze wegbrechen”, erklärt René WENDLAND, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Bayern. Dies seien dann die Arbeitsplätze der nächsten Generation. Sie werde für die jetzige Verschuldung die leidtragende Generation sein.
Die Jungen Liberalen haben deshalb als Korrektiv der Liberalen einen Antrag auf dem vergangenen FDP-Landesparteitag eingebracht, nach dem investive Konjunkturprogramme wie das Konjunkturpaket II abgelehnt werden. “Dieser Antrag ist vom Parteitag beschlossen worden und galt jetzt auch für unserer Regierungsvertreter am heutigen Tag”, stellt Wendland fest. Der Parteitag habe gewusst: Kein Wähler habe die FDP in die Regierung gewählt, damit sie Staatswirtschaft fördere und die Jugend in eine finanzielle Katastrophe führe.
In einem Entschließungsantrag sehen die Jungen Liberalen Bayern keine Chance. Dieser sei nur heiße Luft. Ziel müsse eine Steuererleichterung sein, die einhergehend mit einer Ausgabenkürzung beim Staat die Bürger jetzt entlaste. “Die FDP weiß genau, dass eine solche Reform mit einem Entschließungsantrag nicht möglich ist”, so Wendland. Das gesamte Paket sei dagegen eine reine Ausgabenorgie und habe mit vernünftiger Steuersenkung durch Ausgabenkürzung beim Staat nichts zu tun.
Angesichts der heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Konjunkturpaket zeigen sich die JuLis besorgt über die Ausmaße der Verschuldung. Die Lasten seien durch die nachfolgenden Generationen nicht mehr zu stemmen, wenn nicht gleichzeitig auch Maßnahmen zu einer wirksamen Regelung gegen zukünftige Verschuldung getroffen würden. Zudem seien Teile des Konjunkturpaketes erwiesenermaßen konzeptlos und der Sinn des ganzen Vorgehens daher höchst zweifelhaft erklärte der Bundesvorsitzende Johannes Vogel heute in Bonn. Im vollen Wortlaut sagte er dazu:
Der Bundesrat hat heute das zweite Konjunkturpaket verabschiedet, in dem zahllose Maßnahmen nach dem Prinzip Hoffnung zusammengepanscht wurde. Zwar sind Vorhaben wie die Investitionen in Bildung und Infrastruktur sinnvoll, bei vielen weiteren wie der Abwrackprämie oder zusätzlichen Ausgaben für die Entwicklungshilfe fehlt ein Gesamtkonzept jedoch völlig. Auf einen echten Wachstumsimpuls durch eine klare Steuerentlastung konnte sich die Regierung nicht verständigen. Angesichts der langen Misserfolgsgeschichte durch Strohfeuer-Konjunkturpakete kann man hier nur den Kopf schütteln. Die durch das Paket entstehenden zusätzlichen Schulden von 36,8 Milliarden Euro hängen nun jedoch wie ein Mühlstein am Hals der jungen Generation. Eine solche zusätzliche Verschuldungsorgie wäre gegenüber kommenden Generationen nur bei einem durchdachten Maßnahmenpaket und mit gleichzeitigem Beschluss einer wirksamen Verschuldungsregelung zu rechtfertigen.
Die durch die Föderalismuskommission mittlerweile auf den Weg gebrachte ‚Schuldenbremse’ erfüllt diesen Anspruch leider überhaupt nicht! Der hierdurch aufgestellte Grundsatz von ausgeglichenen Haushalten ist zwar richtig und überfällig. Dass ausgerechnet der Bundeshaushalt hiervon ausgenommen wurde und eine Regelverschuldung von 0,35% des BIP erlaubt sein soll, kommt einem jedoch wie ein verfrühter Aprilscherz vor. Auch die Tatsache, dass die Möglichkeit einer Verschuldung in Notsituationen von zukünftigen Regierungen bereits mit der Kanzlermehrheit beschlossen werden kann, ist grotesk. Hier muss vielmehr die Hürde einer 2/3-Mehrheit her. Deutschland braucht endlich ein wirksames und intelligentes Verschuldungsverbot – nach dem heutigen Beschluss des Konjunkturpaketes mehr denn je!”
Bist Du auch dieser Meinung? Dann hilf uns, unsere Gesellschaft zu verändern! Wenn Du die JuLis in ihrer Politik für mehr Bürgerrechte unterstützen willst, kannst Du uns zum Beispiel als Interessent unterstützen, Mitglied werden oder uns durch Deine Spende helfen. Auch kleine Beträge von beispielsweise 1 oder 2 Euro tragen zu mehr liberaler Politik bei. Weitere Infos findest Du hier.
Februar 21st, 2009 um 01:37
Wieder mal was aus dem Wendland gelesen. Da freut sich Tim und hinterläßt gleich mal seinen Senf:
“Das Konjunkturprogramm wird keinen Arbeitsplatz dauerhaft retten.”
Wie stammt denn diese Weisheit her. Mal wieder in die Glaskugel geschaut … Mal ehrlich. 75 Mrd. sind ein Konjunkturprogramm erster Güte für Menschen, die Steuern und Abgaben zahlen und damit genau diese 75 Mrd. nicht erst in drei Jahren, sondern sofort wieder einspielen.
“Die Jungen Liberalen haben deshalb als Korrektiv der Liberalen einen Antrag auf dem vergangenen FDP-Landesparteitag eingebracht, nach dem investive Konjunkturprogramme wie das Konjunkturpaket II abgelehnt werden.”
Zwei Schlüsse fallen mir da in den Bereich des Möglichen: Für die FDP-Parteioberen sind die Beschlüsse des Parteitages irrelevant und die Julis erst recht einmal. Aber ich kann mich doch noch daran erinnern, als alle hier gefeiert haben, das eine Julia zur Generalsekretärin gewählt wurde. Mann Mann, welch einflußreicher Posten!!!
“Kein Wähler habe die FDP in die Regierung gewählt, damit sie Staatswirtschaft fördere und die Jugend in eine finanzielle Katastrophe führe.”
Um genau zu sein, hat niemand die FDP in die Regierung gewählt. Eher eine Zufallsentscheidung, in der CSU als Betriebsunfall bezeichnet. Aber es sollte doch auch in der FDP langsam aber sicher bekannt sein, daß eine Regierung nicht gewählt, sondern nur abgewählt wird. Und deshalb: niemand hat die FDP irgendwohin gewählt.
“Das gesamte Paket sei dagegen eine reine Ausgabenorgie und habe mit vernünftiger Steuersenkung durch Ausgabenkürzung beim Staat nichts zu tun.”
Deshalb heißt es auch Konjunkturpaket, weil mit den Ausgaben die Konjunktur angekurbelt werden soll. Da ist nix mit Ausgabenkürzungen, rein gar nix. Nix gewollt und deshalb auch nix geschrieben. Aus die Maus, vorbei der Spaß.
“Angesichts der heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Konjunkturpaket zeigen sich die JuLis besorgt über die Ausmaße der Verschuldung.”
Ja und wenn man dann noch die 10 Mrd. für die Landesbank hinzurechnet …
“Der Bundesrat hat heute das zweite Konjunkturpaket verabschiedet, in dem zahllose Maßnahmen nach dem Prinzip Hoffnung zusammengepanscht wurde.”
In Anbetracht der Tatsache, daß die Mär von der Steuersenkung nun auch eher nach dem Prinzip Hoffnung funktioniert (Reagan und Bushi haben doch auch mal die Steuern gesenkt und übrig geblieben ist eine Staatsverschuldung in exorbitanten Höhen) sollte FDP doch den Ball flach halten.
“zusätzlichen Ausgaben für die Entwicklungshilfe fehlt ein Gesamtkonzept jedoch völlig”
Wieso denn. Die Heide hat doch immer ein Konzept für die Gutmenschen. Außerdem kann die gar nicht mehr alles ausgaben, was sie ausgeben kann. Also stehen die 100 Mios. auf dem Papier und fließen in das Sparsäckel von Onkel Peer zurück.
“Auf einen echten Wachstumsimpuls durch eine klare Steuerentlastung konnte sich die Regierung nicht verständigen.”
Wie war das noch einmal mit dem Prinzip Hoffnung. Aber vielleicht kann einer mal erklären, wie diese Steuersenkung finanziert werden sollte nach dem Motto “Haste ma nen Euro”. Viele Ausfälle, nix erreicht.
“Eine solche zusätzliche Verschuldungsorgie wäre gegenüber kommenden Generationen nur bei einem durchdachten Maßnahmenpaket und mit gleichzeitigem Beschluss einer wirksamen Verschuldungsregelung zu rechtfertigen.”
Unsere Bundeskanzlerin ist felsenfest davon überzeugt, daß da ein Konzept dahinter steht und Tim auch. Also müssen die FDP irgendwie anderer Ansicht sein. Aber wir leben schließlich in einer Demokratie und jeder darf seine Meinung vertreten.
Danke Anke.
Februar 21st, 2009 um 14:09
Tim hält gerade die druckfrische Ausgabe des Spiegel in den Händen und ließt ein Interview mit Manfred Güllner zu den 18 Prozent.
Güllner sagt: Es ist momentan völlig egal, ob sie Westerwelle möglen oder für welche Inhalte die FDP steht. Die 18 verdankt die FDP dem schlichten Umstand, dass sie existiert. Der Schlüssel ist die Schwäche der Union.”
Tim sagt: Manfred liegt richtig.
Februar 22nd, 2009 um 20:29
Lieber Tim,
schön, dass du uns mit deinen langen Kommentaren so viel Aufmerksamkeit schenkst, obwohl wir deinen Ausführungen nach ja so unwichtig sind…
Natürlich will ich dir den Gefallen tun, dir deshalb auch zu antworten. Der Reihe nach:
Erst einmal bringst du es fertig, einerseits uns zu kritisieren, warum wir Steuersenkungen mit Ausgabenkürzungen verbinden, um uns dann anderseits zu fragen, wie wir denn Steuersenkungen finanzieren wollen. Du kannst nicht alles auf einmal kritisieren, du musst dich schon entscheiden
Ich will dir mal eben kurz erklären, warum wir investive Konjunkturpakete für falsch halten. Dazu möchte ich erst einmal klarstellen, dass der Staat die Konjunktur nicht “ankurbeln” kann. Vor einiger Zeit habe ich das auch mal hier im Blog schon erklärt. Für dich noch mal eine Kurzerklärung:
=> Die wirtschaftlichen Ressourcen sind begrenzt. Das bedeutet, dass der Staat für jede Ausgabe, die er tätigt, einen Teil der Ressourcen der Privatwirtschaft wegnimmt.
=> Nun ist der Staat nicht der bessere Unternehmer und ist in der Regel nicht in der Lage diese Ressourcen effizienter zu nützen. Das sollte klar sein.
=> Das hat zur Folge, dass am Ende weniger Wohlstand entstehen kann, es also auch keinen wirklichen Wachstumsimpuls gibt. Das einzige, was vielleicht wächst, ist der staatliche Schuldenberg.
=> In der VWL spricht man vom Crowding-Out-Effekt (einfach mal nachlesen!). Beste Beispiele sind das Versagen der Konjunkturpakete der Regierung Schmidt (”Stagflation”), oder das “Verlorene Jahrzehnt” der Japaner in den Neunzigern.
Dass die FDP Bayern im Bundesrat nicht gegen das Paket gestimmt hat, liegt an einer anderen Interpretation des Antrags. Die Argumentation war dabei, dass man sehr wohl im Auftrag des Antrags gehandelt habe, da es immer noch besser sei, einen Entschließungsantrag durchzusetzen, als nichts. Denn verhindern ließe sich das Paket nach dem Umfallen anderer FDP-Landesregierungen nicht mehr. Wir JuLis waren und sind da anderer Meinung und haben und werden das auch noch einmal deutlich zum Ausdruck bringen!
Und zu guter Letzt noch:
“Unsere Bundeskanzlerin ist felsenfest davon überzeugt, daß da ein Konzept dahinter steht und Tim auch. ”
=> Das einzige Konzept was dahinter steht, ist sich noch irgendwie bis zur Bundestagswahl zu retten und die eigentlich nötigen Strukturreformen so weit wie möglich aufzuschieben. Wenn dich das überzeugt, dann ist das deine Sache!
Februar 23rd, 2009 um 00:13
Lieber Matthias,
Tim hat nirgendwo geschrieben, daß Ihr unwichtig seit. Er nimmt Euch genauso ernst wie seine Kommentare. Dies kannst Du auch nicht mit Deinem zugegebener Maßen zauberhaften Lächeln (schwärm) einfach beiseite wischen
Was nun den crowding-out-Effekt betrifft so treffen die theoretischen Modelle auf die derzeitige Situation nicht zu (wie im übrigen alle Theorie unter laborhaften Annahmen getroffen werden und dies auch in jeder anständigen VWL-Vorlesung gesagt zu werden pflegt). Tim muß Dir doch hoffentlich nicht sagen, daß derzeit das Kreditgeschäft nicht funktioniert und deshalb der Staat quasi als Kreditkatalysator auftritt. Oder hast Du einen VWL-Kenner parat, der das Konjunkturprogramm – ob, nicht wie – kritisiert. Tim fällt da niemand ein.
Tim meint, daß hier auch der ganz generelle Unterschied zu Schmidt und den Japanern liegt. Da gab es nämlich noch einen Kreditmarkt, derzeit nicht.
Nun kannst Du Dich natürlich über die Weisheit aller Weisen stellen. Aber Tim denkt, daß Matthias sich dies nicht wirklich zutraut.
Tim kommt aber auch gerne auf Deine Bundesratsidee und der anderen Interpredation zurück. Entschließungsantrag hin, Zustimmung her. Der Antrag ist ein Placebo, um das eigene Wahlvolk – also auch Matthias himself – zu beruhigen. Das Gesetz ist beschloßen, die FDP mal wieder umgefallen (Tim hofft, der Herr Stellvertretende Ministerpräsident ist auch weich gefallen in die Kissen der Berliner Landesvertretung). Tim meint, jetzt die Schuld auf die anderen Bösen zu schieben, hilft da nun nicht weiter.
Tim hat sich übrigens auch sehr wohl entschieden: Steuersenkungen mögen ein schönes ceterum censeo sein, aber deshalb nicht immer richtig. Denn bevor Tim die Steuern (= Einnahmen) senkt, muß nach Tims Ansicht erst einmal die Ausgabenseite saniert werden. Den ansonsten kommen nur neue Schulden und dies will doch auch Matthias nicht!!!
Tim meint übrigens ganz abschließend, daß die hochgelobte Bundeskanzlerin eine hervorragende Arbeit gemacht hat. Zumal sich das Konzept in schöner Einfaltigkeit mit allen Fachleuten befindet, also kann Angie nicht falsch liegen. Tim kann aber damit leben, daß Matthias eine andere Ansicht vertritt. Jeder kann sich mal irren.
Februar 23rd, 2009 um 02:34
Lieber Tim,
netter Versuch, aber jetzt muss ich dich leider entzaubern
Mit “unwichtig” habe ich mich darauf bezogen, dass du meintest, die JuLis wären nach deinen Worten “irrelevant”.
“Was nun den crowding-out-Effekt betrifft so treffen die theoretischen Modelle auf die derzeitige Situation nicht zu”
=> Das sehe ich anders. Es gibt keinen Grund, warum plötzlich die Grundregeln wirtschaftlicher Vernunft den voodoo-ökonomischen Zaubertricks der Fiskalisten weichen sollten. Bitte komm mir nicht mit der Mär von der bösen Kreditklemme, selbst Peer Steinbrück hat in seiner Rede zum Konjunkturpaket im Bundesrat freimütig zugegeben, dass es keine gibt!
“Oder hast Du einen VWL-Kenner parat, der das Konjunkturprogramm – ob, nicht wie – kritisiert. Tim fällt da niemand ein.”
=> Gegenfrage, hast du einen VWLer parrat, der vor der ausufernden Geldpolitik der FED gewarnt hat? Ich kann mich entsinnen, dass es doch gerade jene Keynesianer waren, die damals applaudiert haben, welche heute Konjunkturpakete und wenn möglich ganz große Konjunkturpakete fordern.
=> Glaubwürdige VWLer, die die Konjunkturprogramme kritisieren kann ich dir aber trotzdem massenhaft liefern. Hier nur ein Beispiel eines bekannten deutschen Makro-Ökonoms: http://www.wiwo.de/politik/deutschlands-konjunkturpaket-ist-bestenfalls-wirkungslos-386340/
“Tim meint, daß hier auch der ganz generelle Unterschied zu Schmidt und den Japanern liegt. Da gab es nämlich noch einen Kreditmarkt, derzeit nicht.”
=> Meines Wissens war der Auslöser der Misere in Japan auch eine Bankenkrise…
“Tim hat sich übrigens auch sehr wohl entschieden: Steuersenkungen mögen ein schönes ceterum censeo sein, aber deshalb nicht immer richtig.”
=> Richtig, man braucht einen starken Staat, der für einen funktionierenden und fairen Wettbewerb sorgt und dafür nun mal Steuergeld braucht.
=> Diesen Staat haben wir bei einem Staatsanteil am BIP von 40%+X aber nicht! Deshalb ist es immer noch richtig Steuersenkungen und -vereinfachungen zu fordern. Auch und gerade in der Krise!
“Tim meint übrigens ganz abschließend, daß die hochgelobte Bundeskanzlerin eine hervorragende Arbeit gemacht hat.”
=> Na dann ist doch alles super. Am besten kaufst du dir noch ein paar Staatsanleihen um ihre Arbeit zu unterstützen! Dabei verzichtest du dann gleichzeitig darauf Aktien und Unternehmensanleihen zu kaufen, weil dein Katalysator “Angie” weiß sicherlich besser als du, wo dein Geld gut angelegt ist.
Februar 23rd, 2009 um 10:31
Lieber Matthias,
Tim meint, daß Du Tim nicht entzaubert hast. Tim hat mit dem kleinen Wörtchen “irrelevant” die Ansicht der eigenen Parteibosse nachvollzogen, die sich scheinbar einen Kehrricht nicht nur um Beschlüße der Parteitage, sondern auch der Forderungen der Julis kümmern. Tim kann bei dieser (oder anderer) Gelegenheit daraus auch einmal Schlußfolgerung zum Demokratieverständnis ableiten.
Tim muß Matthias aber auch hinsichtlich der Kreditklemme mal wieder deutlich widersprechen. Peer Steinbrück da was gesagt haben, nur solltest Du Dich einmal mit den vielen kleinen Unternehmern unterhalten. Tim hat hier sehr genau im Ohr, daß diese derzeit ständig klagen, keine Kredite mehr zu bekommen. Tim meint daher, daß es sich gerade nicht um “Zaubertricks der Fiskalisten” handelt, sondern um eine wohldurchdachte Politik einer phänomenalen Bundeskanzlerin.
Tim ist übrigens der Ansicht, daß man eine Frage nicht mit einer Gegenfrage beantwortet.
Der Hinweis auf den wohlgeschätzten Herrn Homburg ist übrigens auch keine “massenhafte” Ansammlung von Finanzwissenschaftlern. Aber lassen wir einmal die dialektischen Fähigkeiten im Umgang mit der Sprache weg, da hat Tim Dich nun (Dein Wort hier ist einfach zu zauberhaft, um es nicht wiederholen zu können) “entzaubert”
Tim stellt übrigens auch fest, daß Du hinsichtlich der zeitlichen Abfolge von Ausgabenminderung und Steuersenkung nicht widersprochen hast.
Es geht aber bei dieser Frage für Tim gar nicht um den starken Staat (den Ausführung von Matthias kann Tim unbeschränkt zustimmen). Es geht um die Frage, wann man Steuern senkt. Die Regierungen – übrigens einschließlich der gesamten FDP-Regierungen auf Bundes- und Landesebene von 1949 bis zum heutigen Tag – haben hier die entsprechende Weichenstellung schlicht verschlafen. In Koalitionsverträgen ist immer von massenhaften Ausgabensteigerungen die Rede, nirgends von -senkungen. Tim hat sich da auch einmal den Koalitionsvertrag vom Oktober 2008 und die Regierungserklärung vom 10.12.2008 angeschaut und kommt zum selben Ergebnis. Aber wie sagte einmal ein kluger Schatzmeister: In Vorständen gibt es eine klare Aufgabenverteilung. Es gibt neun Personen, die für das Tätigen von Ausgaben zuständig sind und eine, die für die Einnahmenseite verantwortlich ist. Tim meint, daß Matthias dies auch selbst auf die Regierung übertragen kann
Tim stellt übrigens fest, daß Matthias sich gegen seinen eigenen Parteivorsitzenden stellt. Schließlich will dieser ja mit Angie koalieren, deshalb macht es jetzt irgendwie wenig Sinn, jener genialen Frau Diletanismus zu unterstellen. Was jedoch meine Anlagestrategie betrifft, kann ich diese gern mal beim Gläschen Wein mit Matthias erörtern, aber nicht hier in der Öffentlichkeit.
Die Schlußfolgerung von Matthias, der Kauf von Staatsanleihen verhindert den Kauf von Unternehmensaktien und Angie würde für die Staatswirtschaft optieren, kann Tim allerdings nicht ganz nachvollziehen. Tim lebt in der Realität und da sind Angies Äußerung klar und eindeutig
Februar 23rd, 2009 um 18:32
Lieber Tim,
ich versuche es mal strukturiert durchzugehen:
“nur solltest Du Dich einmal mit den vielen kleinen Unternehmern unterhalten. Tim hat hier sehr genau im Ohr, daß diese derzeit ständig klagen, keine Kredite mehr zu bekommen.”
=> Vollkommen richtig erkannt, viele Unternehmen kommen in Finanzierungsnot. Jetzt müssen wir aber sehen WOHER das kommt, denn nur wenn wir die URSACHEN kennen, können wir auch wissen, wie wir das Problem zu behandeln haben und können aufhören, weiter weiße Salbe in Form von Konjunkturpaketen zu verschmieren!
1. Wurde durch die viel zu lockere Geldpolitik in den letzten Jahren und sogar Jahrzenten die Geld- und Kreditmenge unverantwortlich aufgebläht. Mit teilweise negativen Realzinsen wurden die Banken gerade dazu angetrieben Kredite auf Teufel komm raus zu vergeben, ohne jegliche Sicherheiten auf der Gegenseite (-> NINJA-Kredite/Subprime/…) zu haben. Jetzt hat man entweder die Wahl, mit geordneten Insolvenzen die Entsprechenden zur Verantwortung zu ziehen, oder man bittet die Allgemeinheit zur Kasse, indem man Geld druckt (inflationiert) und damit aber auch nur die nächste Krise provoziert. Die Politik hat sich, wie so oft, fürs Aufschieben entschieden.
2. Erleben wir gerade, wie der Crowding-Out-Effekt auf dem Kreditmarkt wirkt. Der Staat erhöht massiv die Ausgaben und nimmt dazu Schulden auf. Das verknappt das eh schon knappe Kreditangebot noch zusätzlich und kann keine Lösung sein. Das Budgetdefizit wirkt also wie eine Steuer auf Investitionen, da es die Realzinsen in die Höhe treibt.
=> Wirkliche Entlastungen gibt es nur durch staatliche Ausgabensenkungen. Was jetzt zuerst da war, die Steuersenkung oder die Ausgabensenkung, ähnelt der Frage nach der Henne und dem Ei. Es sei nur noch angemerkt, dass sich durch eine Vereinfachung des Steuersystems auch erheblich Ausgaben senken lassen. Bestes Beispiel ist die Erbschaftssteuer. Wichtig ist das Prinzip des ausgeglichenen Haushalts auch deswegen, weil dann die Politik nicht in der Lage ist durch Schuldenaufnahme das wahre Ausmaß der staatlichen Aktivität zu verschleiern.
“Tim ist übrigens der Ansicht, daß man eine Frage nicht mit einer Gegenfrage beantwortet.
Der Hinweis auf den wohlgeschätzten Herrn Homburg ist übrigens auch keine “massenhafte” Ansammlung von Finanzwissenschaftlern.”
=> Ich habe dir neben der Gegenfrage auch die gewünschte Antwort geliefert, wo ist dein Problem? Achso, du willst noch mehr Wissenschaftler, die das kritisch sehen. Kannste haben: http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/
=> Da tummeln sich einige rum. Wenn du damit durch bist und immer noch mehr willst, kannste dich noch mal melden, dann gibt’s Nachschub
“In Koalitionsverträgen ist immer von massenhaften Ausgabensteigerungen die Rede, nirgends von -senkungen. ”
=> Das ist ein generelles Problem. Die FDP legt z.B. auch jährlich ein Sparbuch für die Bundesregierung an, mit Vorschlägen zu Kürzung. Das ist übrigens für eine Oppositionspartei gar nicht so einfach, da die Ministerien ihre Ausgaben natürlich immer verschleiern und mit schönen Titeln versehen. Wer will den auch, dass sein eigenes Budget gekürzt wird? Klassisches Principal-Agent-Problem. In einem Koalitionsvertrag dann schon zu erwarten, dass ein Koalitionspartner, der davor nicht mal im Landtag war, bereits festlegen kann, wo gekürzt werden soll, ist schon ein bisschen viel verlangt. Nicht zuletzt, wenn die CSU seit mehr als 40 Jahren nichts anderes geübt hat, als ihre Amigo-Geschäfte zu verschleiern. Ich kann dir aber versichern, dass wir JuLis da hinterher sind bei diesem Thema.
“Tim stellt übrigens fest, daß Matthias sich gegen seinen eigenen Parteivorsitzenden stellt. Schließlich will dieser ja mit Angie koalieren, deshalb macht es jetzt irgendwie wenig Sinn, jener genialen Frau Diletanismus zu unterstellen.”
=> Man darf doch wohl in manchen Themen anderer Meinung als der Parteivorsitzende sein, eine Partei lebt von der offenen Diskussion. Abgesehen davon hat Herr Westerwelle doch ganz klar noch keine Koalitionsaussage getroffen!! Das passiert erst am Bundesparteitag kurz vor der Wahl, wenn die Wahlprogramme der anderen Parteien auch bekannt sind.
=> Eine letzte Frage sei mir noch gegönnt: Bist du zufällig Mitglied in der JU oder warum himmelst du eigentlich die gute Angela so sehr an?
Februar 24th, 2009 um 14:21
Lieber Matthias,
Tim findet Matthias eigentlich zu intelligent als dass Tim glauben könnte, dass Matthias nur Personen der eigenen Partei gut findet. Angie ist einfach die beste Bundeskanzlerin, die das Land sagen wir mal seit Gustav Stresemanns kurzem Kanzlerintermezzo hatte. Das muß er nicht Mitglied der Union sein.
Aber Tim will natürlich auch zu Deinen Einwänden nichts ungesagt lassen:
Die Kreditklemme hat doch derzeit nichts mit der Kreditaufnahme des Bundes zu tun. Derzeit trauen die Banken eigentlich niemand, nicht einmal sich selber, als daß sie sich Geld leihen würden (na gut, momentan ruft die Bank bei Tim häufiger an, ob er sich nicht einen Traum erfüllen will und dafür die Fürsorge seine Hausbank gebrauchen kann). Neben Tim ist dann wohl der Bund noch der einzigste, dem Banken momentan Geld leihen. Tim ist entsetzt, daß Matthias dies bislang nicht zur Kenntnis genommen hat!!!
Deshalb funktioniert ja der so gepriesene CrowdingOut-Effekt derzeit gar nicht. Wie gesagt: Theorien werden unter bestimmten Annahmen getroffen, die derzeit jedoch samt und sonders gar nicht zu treffen und deshalb die der CO-Effekt derzeit überhaupt nicht relevant.
Tim ist übrigens auch schockiert, daß Matthias die Schuld an fallenden Kreditzinsen der Bundesregierung zuschreibt. Sowohl die FED wie die EZB sind aus guten Grund nicht der Regierung unterstellt. Das die FDP und hier insbesondere Greenspaan Fehler gemacht hat, darin sind sich Matthias und Tim wohl einig. Nur kann dieser Fehler nicht dazu führen, einen neuen Fehler zu machen und die Ökonomie absaufen zu lassen. Matthias kann sich gerne überlegen, was passiert, wenn das Bankensystem zusammenbricht … viel Spaß bei dem Szenario, aber wahrscheinlich wird Matthias dann in Alpträumen versinken.
Auch die Frage Steuer- und Ausgabensenkung hat nix mit em Henne-Ei-Prinzip zu tun. Zunächst fallen bei einer Umstellung des Steuersystem immense Kosten an: Umstellung der IT-Systeme, Mitarbeiterschulung, Einführungskosten etc. Wird häufig vergessen, ist aber ein nicht zu vernachlässigender Kostenfaktor. Diese Kosten sind amortisierbar, ohne Frage.
Nur: Die Steuersenkungen müssen finanziert werden, und dazu müssen die Reserven bei den Ausgaben gehoben werden – bevor die Einnahmen wegbrechen. Das Sparbuch der FDP-Bundestagsfraktion ist hier allerdings schlichte Zeit- und Budgetverschwendung, da eher politisch motiviert und läßt bestimmte Lieblingsprojekte einiger Bundestagsabgeordneten (Stichwort: Apotheken) unberücksichtigt.
Was Matthias Anmerkungen zu Koalitionsverträgen angeht: es ist eine Frage, ob man dort keine Ausgabensenkungen reinschreibt oder ob man Ausgabenerhöhungen beschließt. Es sind bis heute keine Ausgabenkürzungen vorgenommen worden in Bayern, ein kleiner Anfang wäre ja mal die Einsparung von Ministern und Staatssekretären. Aber auch da steht im Koalitionsvertrag nix drin.
Es verwundert schon ein wenig, wenn Du immer so auf die Dichte der Julis in den FDP-Organen stolz bist, wenn es aber um die Umsetzung geht, grenzt Matthias sich ab. Tim wundert sich.
Februar 26th, 2009 um 00:12
Lieber Tim,
okay, du hast gewonnen, Merkel ist wirklich die beste Bundeskanzlerin, die Deutschland je hatte!! Da staunste, oder? Das ich zu solchen Aussagen fähig bin, Wahnsinn, ne? Übrigens habe ich auch schon die Äußerungen anderer Regierungsmitglieder gelobt, sogar hier öffentlich: http://www.julis-bayern.de/blog/2008/12/30/steinbrueck-hat-recht-aber/
Nichts für ungut, deine Argumentation zum CO kann ich nicht nachvollziehen. Die Behauptung, Banken würde keine Kredite mehr vergeben ist einfach falsch, und auch wenn sie nur noch Staatsanleihen kaufen würden, weil die ja so “sicher” sind, wäre das der beste Beleg für einen massiven CO-Effekt.
“Tim ist übrigens auch schockiert, daß Matthias die Schuld an fallenden Kreditzinsen der Bundesregierung zuschreibt.”
=> wo habe ich das gemacht? Bitte um Beleg.
“Nur: Die Steuersenkungen müssen finanziert werden, und dazu müssen die Reserven bei den Ausgaben gehoben werden – bevor die Einnahmen wegbrechen.”
=> Es ist gar nicht so sicher, dass die Einnahmen so groß wegbrechen. Man denke nur mal an die Milliardenbeträge, die jährlich durch Schwarzarbeit dem Fiskus entgehen. Wenn nur ein Bruchteil davon wieder versteuert wird, weil sich für manche das Risiko nicht mehr rechnet, lassen sich da wieder große Einnahmen schaffen. Abgesehen davon werden die Nettowohlfahrtsverluste kleiner (http://de.wikipedia.org/wiki/Nettowohlfahrtsverlust), wodurch die Arbeitslosigkeit sinkt – und damit die Ausgaben.
Wie du siehst, lassen sich auch durch Steuersenkungen “Reserven bei den Ausgaben” heben. (Darauf baut übrigens die negative Einkommenssteuer auf, die wir im Bürgergeldmodell umsetzen wollen)
Deine Idee mit den Ausgabensenkungen im Koalitionsvertrag finde ich gut. Vielleicht lässt sich dazu ja mal ein Antrag formulieren. Danke.
Und zuletzt will ich dir noch ein Geheimnis verraten:
Angie ist nicht nur die beste Bundeskanzlerin, die Deutschland je hatte, sondern auch…
=>… die Einzige
Februar 26th, 2009 um 11:05
Zum Glück sei jedem seine Meinung gegönnt
Aus diesem Grunde gibt es ja auch eine bunte Parteienlandschaft, so dass zumindestens der Eindruck entsteht man hätte ein Wahl. Wie man sieht halte ich das für ein Gerücht. Tendenziell kann man zwar entscheiden, die endgültige Richtung jedoch kann kaum beeinflusst werden.
Zumindestens kann ich mir nicht vorstellen, dass die ehemaligen CDU und SPD Wähler damit gerechnet haben welche Schuldenlast Ihnen durch die abgegebene Stimme mal so eben aufgebürdet wird.
Es ist seit Jahrzehnten bekannt, dass sich dringend etwas an dem Schlüssel Eingaben/Ausgaben ändern muss – aber ich glaube so wie es jetzt umgesetzt wird war das nicht gemeint.
Februar 27th, 2009 um 14:53
“Nur weil die Union häßlicher wird, werden SPD und Grüne doch nicht schöner!”
Februar 28th, 2009 um 13:51
Lieber Matthias,
Tim hat Dich ja schon vermißt. Das Du mich einfach so lange allein lassen kannst …
Aber Tim ist auch enttäuscht, daß Du Dich als schamloser Macho erwiesen hast und gibt Dir dafür jetzt einen kräftigen Klapps. Wenn dies die Sabine wüßte!!! Denn das “in” steht im Rahmen von Gender Mainstreaming mit für die männliche Bezeichnung, da die amtierende Kanzlerin nun einmal eine Frau ist!!!
Was nun den Crowding Out-Effekt betrifft, versteht Tim nun wirklich nicht, was Matthias nicht verstehen kann. Das die Banken dem Privatmann kein Geld, dem Staat dennoch Geld leihen, ist doch eigentlich recht einfach: es ist eine Frage der Sicherheiten. Wer kann schon noch ein AAA+ aufweisen?
Deshalb beweist die derzeitige Situation eben gerade nicht Deine CO-Theorie (weil sie schon einmal keine ist). Wie gesagt: Theorien sind Theorien und nicht so einfach auf die Praxis anzuwenden, wie es Matthias offenbar scheint (es scheint, als habe Matthias die Vorlesung, als es um die Anwendbarkeit von Theorien geht, verpaß und sollte dies deshalb nun nachholen!!!).
Und: Daß durch Steuersenkung plötzlich brach liegende Steuerschätze gehoben werden ist ein Wunschtraum, den Guido Westerwelle und Rainer Brüderle nun schon seit Jahren wie ein Mantra vor sich hertragen. Fricke&Solms machen das ganz richtig: sie durchforsten die Ausgaben, bevor sie eine Steuersenkung fordern. Man nennt dies auch seriöse Finanzierung. Und das Fricke&Solms besonders wenig liberal wären, wird Matthias doch wirklich nicht behaupten können
So Matthias, Tim hofft, daß Du jetzt nicht mehr ganz so blauäugig in die Bütt steigst. Sonst wird das nix mit uns beiden langfristig, denn Tim will mit Matthias doch auf Augenhöhe in diese kleine romantische Beziehung wandern
PS: Matthias sollte niemals mit http://www.wikipedia.de operieren. Auch Matthias sollte wissen, daß dieses Forum gespickt ist mit Fehlern und sich deshalb als seriöse Quelle nun wirklich gar nie eignet.
Februar 28th, 2009 um 20:10
“Theorien versagen in der Realität…” Sehr schön, jetzt sind wir auf dem wissenschaftlichen Niveau der katholischen Kirche angekommen. Einfach Augen zu und alles ableugnen.
Steuersenkungen sind, und das ist seit jeher die Meinung der alten und der jungen Liberalen, nur mit einer seriösen Gegenfinanzierung zu machen. Weder im Tausch gegen Schuldscheine, wie die Union sie jetzt durchdrücken wollen, noch gar nicht, wie es den Sozis passen würde. Um eine echte Steuerstrukturreform kommt Deutschland nicht herum.
Wie man Angela Farblos als beste Kanzlerin der Republik sehen kann, erschließt sich mir nun wirklich nicht. Eventuell sind da ja Cannabinoide im Spiel.
Februar 28th, 2009 um 20:20
Tim geht auch gerne auf Siegle ein:
Hm. Also Papa Ratzinger mag in der Tat ein grandioser Theologe und Wissenschaftler sein. Nur vertritt er an dieser Stelle ganz klar wissenschaftlichen Standard, den jede Disziplin, die was auf sich hält, hoch hält. Noch einmal: Theorien werden unter Ausnahmebedingungen / Laborbedingungen erstellt und sind deshalb nicht in die Realität so ohne weiteres übersetzbar.
Nun sollte sich Siegle mal einfach den Threat anschauen und er versteht, warum der CO-Effekt derzeit Humpuk ist.
Aber Tim sagt auch gerne noch etwas zur Gegenfinanzierung: Was derzeit hier so geschrieben wurde zur Gegenfinanzierung funktioniert nach dem Prinzip “Hoffnung”. Seriös ist das nicht, nur haben Fricke&Solms dies eben erkannt und suchten die Milliarden wenigstens.
Tim sagt: By By Siegle, einmal gemeldet und schon …
März 1st, 2009 um 10:25
Tim, ob Theorien funktionieren oder nicht, lässt sich manchmal ganz einfach empirisch prüfen. Ich schlage dir folgendes Experiment vor:
Gehe bitte zur Bank und sage denen, du möchtest 1000 Euro in Unternehmensanleihen anlegen. Falls die dir dann sagen: Ne, geht nicht, du darfst wegen dem Risiko nur noch Staatsanleihen kaufen, dann hast du mich überzeugt, dass jetzt nur noch der Staat Kredite bekommt.
Wenn dem aber nicht so ist:
===>… Dann WIDERRUFE endlich diesen Blödsinn, denn du uns hier verkaufen willst!
Und zur Gegenfinanzierung. Bitte geh mal kurz in dich. Wer war es, der bis zuletzt gegen die staatlichen Bürokratie-, Schulden- und Ausgabenpakete gekämpft hat? Wer war es, der immer zu Steuersenkungen auch Ausgabensenkungen gefordert hat? Wer war es, der sich als erstes gegen sinnlose, mit Steuergeld finanzierte Unternehmensrettungen, wie die von Qimonda positioniert hat?
Ein bekanntes Sprichwort lautet: “Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah?”
März 1st, 2009 um 15:36
Lieber Matthias,
Tim bekommt sogar von seiner Bank nahezu im Wochenrhytmus Geld angeboten und Tim lehnt dies regelmäßig ab. Tim hat allerdings auch seit Jahren einen Job, der recht gut bezahlt ist. Und Tim hat nie Schulden in großem Stil gehabt und schon gar keine unbedienten. Seine Bank kennt Tim seit Jahren und sein Geldverhalten.
Und: Was Tim mit seinem Vermögen macht, ist Tims Bank recht herzlich egal. Geht sie auch ehrlich gesagt nichts an.
Deshalb muß Tim auch gar nix zurücknehmen. Die Tatsachen stimmen und der theoretische CO-Effekt ist auf die derzeitige Praxis nicht anwendbar!!! q.e.d.
Was nun das Konjunkturpaket anbelangt, sollte man versuchen, mal auf die gespaltene Zunge zu sehen. Denn dann wird Matthias recht schnell feststellen, daß der Guido im Bundestag abgelehnt hat und im Bundesrat der Martin zugestimmt. Wo liegt der Unterschied: im Bundestag ist Guido in der Opposition, im Bundesrat vertritt der Martin eine Regierung, die gerne das Geld verteilen will. Da fehlt es an einer glaubwürdigen Argumentationskette, q.e.d.
Außerdem ist Tim verwundert, wie schnell bei Matthias der Erinnerungseffekt nachläßt. War es nicht Matthias, der mir weiter oben noch glaubhaft versichern wollte, daß nach dem “Prinzip Hoffnung” nach Steuersenkungen mehr Geld herein kommt? Da wollte Matthias – auch nachdem Tim ihn darauf hingewiesen hat – nichts von vorherigen Ausgabensenkungen wissen.
In Liebe
Tim
März 1st, 2009 um 17:00
Nein, stimmt nicht.
Steuersenkungen auf pump war noch nie die Meinung der Jungen Liberalen, für die wir hier sprechen. Dass es in der FDP den ein oder anderen Geisterfahrer gibt, der das anders sieht, wollen wir garnicht bestreiten. Es ist in diesem Zusammenhang aber auch irrelevant.
Dass die Schwarz/Gelben Länderregierungen eingeknickt sind und den Schuldenirrsinn mitbeschlossen haben ist bekannt. Deshalb laufen wir ja auch seit Wochen Sturm gegen diese Haltung. Es gab keinen Termin in letzter Zeit, wo Zeil und Hessel nicht von den JuLis Bayern auf schärfste kritisiert worden sind. Am politischen Aschermittwoch und am Bezirksparteitag Mittelfranken gab es sogar große Infostände mit Geld-shredder-Protestaktion. Und es geht weiter. Nächsten Samstag sei nochmal auf das Kamingespräch am politisch-programmatischen Wochenende in Greding/Mittelfranken verwiesen. Da wird sich Katja Hessel der Kritik stellen müssen.
Es gibt im übrigen keine wirklich Systemrdelevanten Unternehmen. Gerade der Bankenmarkt ist so globalisiert, dass es DIE deutsche Bankenbranche gar nicht gibt. Es gibt halt ein paar große Häuser, die hier ihren Sitz haben, aber das Geschäft ist immer international. Was wollt ihr Raubretter bitte machen, wenn die Araber ihre Investments aus Europa abziehen? Oder die Russen? Oder die Chinesen? China verstaatlichen? Erklär doch erstmal, was du mit so einer verstaatlichung eigentlich willst. Wenns nur drum geht, Geld zu verbrennen, dann verschenk es doch einfach. Und komm mir jetzt bitte nicht mit staatlicher Pseudo-Bonität.
Natürlich ist der Selbstreinigungseffekt des Marktes häßlich. Aber er ist unvermeidbar. Die Marktwirtschaft hinterlässt verbrannte Erde. Aber fruchtbaren Boden.
März 1st, 2009 um 18:33
Herr Siegle
Lesen Sie sich die Kommentare von Matthias doch einfach durch. Da wird das Prinzip Hoffnung angewandt: wir senken jetzt die Steuern und hoffen, durch Mehreinnahmen die dadurch entstandenen Löcher zu stopfen. Da ist nix von Ausgabensenkung die Rede gewesen!
Martin und Katja müssen ja wirklich eine große Angst vor Dir haben. Also an ihrer Stelle würde ich ja gar nicht mehr dorthin kommen nach Greding, lauter böse Bubeb. Das sie es dennoch tut zeigt eher ihre Einstellung: ach, das geht vorüber und nen guten Kaffee gibs in Greding allemal.
Irgendwann muß Dir doch die etwas aberwitzige Argumentation auch ausgehen …
“Systemrelevante Unternehmen”: Stimmt, im Siegleschen Kellergewölbe gibt es so was nicht. Im realen Leben aber schon, weshalb auch Ackermann genau an dem Rettungsplan mitgearbeitet hat, ihn bis heute befürwortet und dennoch keinen Cent daraus haben will (was aber nicht systemisch, sondern aus der Stärke seines eigenen Unternehmens heraus begründet wird). Welcome in the reality!
Übrigens wirst Du mit der Araber-Russen-Chinesen-Argumentation genauso wenig ernstnehmbar wie der dumpfe “Angela Farblos”-Populismus. Matthias vertritt ja ne andere Meinung, aber das nette an ihm ist, daß er witzig schreibt und wenigens den Versuch unternimmt, eine Argumentationskette aufzubauen. Du versuchst es noch nicht einmal … schade schade schade.
März 1st, 2009 um 21:50
Ey ey ey, mein lieber Tim,
auch wenn du mir mit Komplimenten zu meinen Schreibstil kommst, sehe ich keine Hoffnung für dich… Sag mal, hast du überhaupt richtig gelesen, was ich hier schreibe?
Unterstellst du mir einfach, dass ich nie von Ausgabensenkungen geredet habe, dabei ist das doch mein ceterum censeo… Schon in meinem ersten Beitrag hier habe ich deutlich gemacht, dass ich einen starken aber schlanken Staat möchte!
=> Hier, les nach aber am besten gleich mehrmals, sonst kann es passieren, dass du wieder Entscheidendes überliest: http://www.julis-bayern.de/blog/2008/11/26/konjunkturprogramme-sind-schaedlich/
=> Und vergiss das Mitdenken nicht!
Und falls dir das nicht deutlich genug war, darf ich dich noch auf einen Antrag aus meiner Feder hinweisen: http://lv.fdp-bayern.de/files/downloads/pdf/Dokumente_Landes-FDP/2009/LPT_Fuerth_/A16.pdf
Dort steht es schwarz auf weiß, was wir fordern:
“Eine Steuerstrukturreform für ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem inklusive negativer Einkommenssteuer (Bürgergeldmodell), gegenfinanziert durch Ausgabensenkungen und keinesfalls mit neuen Schulden.”
==> Aber Tim wäre ja nicht Tim, wenn er nicht gleich noch einen oben drauf setzen würde:
“Im realen Leben aber schon, weshalb auch Ackermann genau an dem Rettungsplan mitgearbeitet hat, ihn bis heute befürwortet und dennoch keinen Cent daraus haben will (was aber nicht systemisch, sondern aus der Stärke seines eigenen Unternehmens heraus begründet wird). Welcome in the reality!”
=> Ich muss mich gerade echt zusammenreißen… Das ist schon ein starkes Stück, was du dir da gerade leistest… boah…
=> Die Kanzlerin lässt sich ihre Gesetze von der Wirtschaft schreiben und du klatschst dazu noch Beifall!?!! Der ach so selbstlose Ackermann hat vielleicht durchaus ein Eigeninteresse daran, dass seine Schuldner nicht ausfallen, fällt dir sowas nicht auf?
=> Aber größte Hammer kommt ja noch…
… “aus der Stärke seines eigenen Unternehmens heraus” …
=> Lassen wir das nochmal auf uns wirken, vielleicht merkst du ja selbst, was für einen Bären du dir da hast aufbinden lassen!!
…
=> Ich ahne schon, dass bei dir keine Erleuchtung einkehrt, wird wohl Zeit, dass ich dir noch ein Paar Fakten in den Korb lege:
1. Die Deutsche Bank hat im Dritten Quartal 2008 nur noch Gewinne machen können, weil die Bundesregierung meinte die Krise noch etwas ignorieren zu können, indem die Abschreibungsregeln geändert wurden. D.h. die DB hat Milliarden von Umlauf- ins Anlagevermögen gebucht, wo sie nicht mehr nach Fair Value bewertet werden mussten, sonst hätte sie nämlich saftige Verluste eingefahren!! Und die hat sie auch eingefahren, nur nicht in der Buchhalterei, sondern…
… in der Realität.
Um dir mal das Ausmaß der so entstandenen Bilanzverfälschungen aufzuzeigen, lege ich dir einen weiteren Link in den Korb: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,601800,00.html (Dass die liebe Angie da so alarmiert tut, ist durch Schauspielerei oder Vergesslichkeit begründet)
2. Ist auch Realität, dass der tolle Herr Ackermann schon immer ganz toll dabei war, wenn es um super duper Konzepte zur Bankenrettung geht. Er hatte auch als erster die Idee zur Bad Bank.
=> http://www.handelsblatt.com/archiv/bad-bank-sorgt-fuer-aufregung;606003
=> Fällt dir daran etwas auf?
..
=> na komm schon! Der Artikel ist von 2003 (!), und die Banken haben es auch ohne Ackermanns Konzept (es sei denn die BadBank von damals hört auf den Namen “HRE”) bis Mitte 2008 mit Rekordgewinnen geschafft… Komisch, oder?
===> So, jetzt bist du mit ausreichend Fakten versorgt, hast ja schon 10 an der Zahl in deinem Korb. Wenn du die alle verstanden oder Fragen hast, meldest du dich wieder… Man tut ja was man kann, für den armen Tim!
März 2nd, 2009 um 01:12
Mein allerliebster Matthias,
also jetzt hast Du es mir scheinbar gegeben
Aber eben nur scheinbar.
Bilanzregelungsänderung hin, Ackermann her. Der gute Josef hatte bereits irgendwann Mitte des vergangenen Jahres mitgeteilt, daß seine nach Ansicht von Herrn Siegle sicher nicht systemrelevante Bank nicht ganz ungeschoren aus dem ganzen Schlamassel, den seine Investmentleute angerichtet haben, heraus kommt. Wer also aufgepaßt hat, wußte dies schon lange aus dem berufenen Munde.
Was nun die Eigeninteressen anbelangt: Niemand hat bestritten, daß er diese hatte. Aber ihm deshalb gleich alles schlechte zu unterstellen, ist sonst eigentlich immer die Aufgaben von Lafontaine und Co. in dieser Republik, nicht eines aufstrebenden liberalen Vordenkers.
Was nun das Schreiben von Gesetzen betrifft: rein formal dürften die Beamtinnen und Beamten der zuständigen Ministerien Überstunden geschoben haben. So wie ich die hochwohlgeborenen obersten Chefetagen kenne, weigern die sich beständig, so etwas auch noch in aller Kleinigkeit aufzuschreben.
Aber inhaltlich: wieso ist es eigentlich plötzlich schlecht, wenn ein Bankmanager eine Bundeskanzlerin berät und diese den Rat auch annimmt. Wenn die Bundeskanzlerin (ohne “in”) Westerwelle heißen würde, wäre dies glaub ich richtig. Das nennt man auch irgendwie eine etwas komische Sichtweise …
Noch ein Hinweis: Wenn Du schon die Behauptung von Bilanzmanipulierungstricks erhebst und auf einen Artikel verweist, solle dieser auch genau dies zum Inhalt haben. Nicht ein allgemeine Verlustanalyse.
So, nun aber zu dem Ausgangspunkt: das Prinzip Hoffnung. Als ich Dich auf die Ausgabenseite und seine Konsolidierung hingewiesen habe, hast Du auf die tolle Aussicht von Steuermehreinnahmen durch ein anderes Steuersystem einschließlich Steuersenkungen hingewiesen. Selbst die Nachfrage meinerseits hast Du nicht zu einer Kurskorrektur genutzt. Also jetzt betrachte ich mal den Hinweis auf eine geschriebene Fassung als Rückzug. Aber sags halt auch
“So, jetzt bist du mit ausreichend Fakten versorgt”
Dies, mein lieber Matthias, war ich ja nun vorher auch schon, dazu brauchte ich Dich gar nicht. Schließlich habe ich sie Dir ja auch hier gezeigt. Und was Deinen vollgepackten Korb angelangt, habe ich Dir ja dort schon alles geschrieben. Die Inhalte waren leider verdorben, ich würde ihn an Deiner Stelle ja zurück geben.
In Liebe
Tim
März 2nd, 2009 um 02:41
Tim, der Schein trügt nicht: Deine Positionen sind nicht mehr haltbar!
Es ist wirklich lächerlich, wie du dich irgendwie noch an den Rat von deinem Herrn Ackermann zu klammern versuchst, wo doch so klar ist, dass sich die Politik zum Deppen der Banker hat machen lassen und jetzt an der Nase durch die Manege geführt und vorgeführt wird. Man denke doch nur mal an den Kuhhandel mit der halbstaatlichen Post, den unser guter Joe ausgemauschelt hat…
Du willst also einen Beleg für die Bilanzierungstricks haben? Klar, den liefer ich natürlich gerne, auch wenn ich befürchte, dass das buchhalterische Fachchinesisch schwer verständlich ist, hier ein Auszug aus einer Anfrage der FDP bei der Bundesregierung(http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/107/1610726.pdf):
Die FDP fragt:
“In welchen Bereichen und wie möchte die Bundesregierung selbst oder über Dritte entsprechend der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, vom 7. Oktober 2008 die europäischen Rechnungs- legungsvorschriften denen der amerikanischen Rechnungslegungsvor- schriften anpassen?”
Die Antwort der Regierung Merkel:
“Die in Europa geltenden internationalen Rechnungslegungsstandards sind am 13. Oktober 2008 vom International Accounting Standards Board (IASB) ge- ändert worden, um insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeiten der Umklassifizierung von Finanzinstrumenten einen Gleichlauf mit US-GAAP zu gewährleisten. Diese Änderungen sind nach dem einschlägigen Komitologie- verfahren unter Mitwirkung der Bundesregierung am 15. Oktober 2008 in europäisches Recht übernommen worden”
=> Bei der Umklassifizierung vom Umlauf- ins Anlagevermögen handelt es sich um die von angesprochenen Tricks, die natürlich hier ganz harmlos daher kommen sollen… q.e.d.
So, dann schreibst du noch:
”
“So, nun aber zu dem Ausgangspunkt: das Prinzip Hoffnung. Als ich Dich auf die Ausgabenseite und seine Konsolidierung hingewiesen habe, hast Du auf die tolle Aussicht von Steuermehreinnahmen durch ein anderes Steuersystem einschließlich Steuersenkungen hingewiesen. Selbst die Nachfrage meinerseits hast Du nicht zu einer Kurskorrektur genutzt. Also jetzt betrachte ich mal den Hinweis auf eine geschriebene Fassung als Rückzug. Aber sags halt auch
=> Du scheinst echt ein Leseverständnisproblem zu haben mein Guter, kann das sein? Ich würde dir einfach nochmal empfehlen, die Kommentare oben richtig zu lesen. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass es bei der Schaffung eines einfachen und niedrigen Steuersystems, dass von den Bürgern wieder als gerecht empfungen wird, auch positive Effekte sowohl auf der Ausgaben-, als auch auf der Einnahmenseite gibt. Ich habe NICHT behauptet, dass diese Effekte überwiegen, sondern bin immer dafür eingetreten, dass die Steuersenkungen mit weiteren Ausgabensenkungen einhergehen müssen. Wenn du irgendeinen Beleg auffinden kannst, dafür, dass ich jemals behauptet haben sollte, Steuersenkungen finanzieren sich vollkommen von selbst, dann bekommst du sofort recht. Ansonsten musst du dich den zahlreichen Textbelegen von mir beugen, in denen ich IMMER eine GEGENFINANZIERUNG auf der AUSGABENSEITE gefordert habe!
=> Und den Korb solltest du, Tim, endlich mitsamt Inhalt akzeptieren und vor allem kapieren, denn darin werden die ganzen halbökonomischen Unwahrheiten widerlegt, mit denen du mich immer wieder auf die Palme bringst…
März 2nd, 2009 um 22:07
Mein lieber Matthias
“Bei der Umklassifizierung vom Umlauf- ins Anlagevermögen handelt es sich um die von angesprochenen Tricks, die natürlich hier ganz harmlos daher kommen sollen…”
Hm. Tim wollte Matthias lediglich darauf hinweisen, daß der Link nicht dahin führt, was Matthias behauptet hatte. Die Bilanzierungstricks habe ich gar nicht bezweifelt, nur Du hast eben die falsche Quelle angegeben
Der Rest: Schweigen wir und Du Decken den Mantel der Geschichte über Deinen Rückzug und Dein Rückzugsgefecht
So, nachdem Du ja nun den Rückzug angetreten hast, können wir ja in Cafe Korten gehen. Dicker Schmatz, bist einfach ein Traum.
In Liebe
Tim
März 2nd, 2009 um 22:55
“Hm. Tim wollte Matthias lediglich darauf hinweisen, daß der Link nicht dahin führt, was Matthias behauptet hatte.”
=> Jetzt nehmen wir das Mausrad und scrollen einmal ein bisschen nach oben. Was finden wir da? Was habe ich da gesagt? Richtig:
“Um dir mal das Ausmaß der so entstandenen Bilanzverfälschungen aufzuzeigen[...]”
=> Was war in dem darauf folgenden Link zu finden? Die nicht abgeschrieben Milliardenbeträge, also das Ausmaß und NUR DAS hatte ich davor behauptet, würde im Link zu finden sein! q.e.d.!
“Der Rest: Schweigen wir und Du Decken den Mantel der Geschichte über Deinen Rückzug und Dein Rückzugsgefecht ”
=> Ziehen wir mal Bilanz:
+ Sämtliche Behauptungen von Tim sind bis in die Nano-Ebene zerlegt und für falsch befunden worden.
+ Sämtliche Argumente von Matthias konnten den Nadelstichen von Tim standhalten und haben sich als richtig erwiesen.
___________________________________________________________________________
Ergibt unterm Strich laut Tim: Matthias zieht sich zurück und führt Rückzugsgefechte!!
=> Dass es beim Leseverständnis etwas hapert, haben wir ja inzwischen herausgefunden, aber dass es jetzt schon daran scheitert eins und eins zusammenzuzählen… ey,ey,ey
März 2nd, 2009 um 23:43
Liebster Matthias
“+ Sämtliche Behauptungen von Tim sind bis in die Nano-Ebene zerlegt und für falsch befunden worden.
+ Sämtliche Argumente von Matthias konnten den Nadelstichen von Tim standhalten und haben sich als richtig erwiesen.”
Du bist echt ein witziges Kerlchen.
Aber lassen wir es mal so stehen und der Leser darf sich dann das richtige Urteil bilden
Dicker Schmatz, bis zum Cafe Korten (kommst hoffentlich pünktlich, naja einmal wirst Du ja was richtig machen
In Liebe
Tim