JuLis Bayern – Das Weblog

Wer hätte etwas anderes erwartet. Wider seinen Willen bekommt Hans-Dietrich Genescher natürlich auch zum Abschluss seiner Rede meherere Minuten überzeugten und geschlossenen Beifall. Er lässt es aber nicht bei seiner Rede, sondern steht uns JuLis jetzt noch eine halbe Stunde zu einer Fragerunde zur Verfügung. Johannes Vogel, unser Bundesvorsitzender fängt mit einer Frage zum deutschen außenpolitischen Verhalten bezüglich Taiwans und Chinas an. Genscher antwortet mit einem Appell zur Besonnenheit im Umgang mit China und Taiwan und eine entschiedenen Appell für die Abrüstung und gegen eine erneute Aufrüstung. Dann zur “Koalition der Willigen”. “Die NATO ist keine außerirdische Kraft. In der Nato gibt es keine Entscheidung, der die Bundesregierung nicht vorher zugestimmt hat… Ich an der Stelle der Bundesregierung würde darauf beharren, dass diese Fragen in der Nato diskutiert, besprochen und beschlossen werden.” (sinngemäß, da live notiert). Diese Antworten sollte die FDP auf die CDU/CSU/SPD-Ausreden geben, wenn mal wieder die böse Nato als Feindbild konstruiert wird. Mal sehen, was die Änderungsanträge zum Leitantrag nachher zu diesem Thema die die Beschlussfassung einfließen lassen.

Immerhin hat Werner Hoyer, MdB vorhin schon angekündigt, dass er beileibe nicht verstehen kann, wie die Bundes-FDP den JuLis den Rat geben kann, bestimmte Themen doch, in Altherrenmanier, lieber der Seniorenpartei zu überlassen. Sein Argument: Gerade wir JuLis seien betroffen. Gerade die nächsten Generationen müssten mitreden, wenn es darum geht, die Welt von morgen zu gestalten, gerade die sicherheitspolitische Situation dieser Welt. Und ganz abgesehen davon, ist es auch unsere Generation, die am Horn von Afrika ihren Dienst tut.

Es ist also zu erwarten, dass unsere JuLi-Beschlüsse von heute zumindest mit einigem Gewicht in die Debatte der FDP auf Bundesebene einfließen wird.

Die Fragerunde geht auf hohem Niveau weiter. Genscher geht gezieltauf die Fragen ein und spricht über die “wertvolle Multipolarität” in der heutigen Welt, über regionale Integrationsversuche in Afrika und über die Chance eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat für Europa. “Ich glaube an die Vereinten Nationen!”, so Genscher und kritisiert im weiteren die nationalen Alleingänge einzelner Staaten abseits der Plattform der VN.

Niels Droste, Beisitzer im Bundesvorstand der JuLis, stellt nun eine weitere Frage, die später in der Antragsdiskussion sicher wieder für Kontroversen sorgen wird: “Wie sehen sie unsere Forderung nach einer längerfristigen Überführung der nationalstaatlichen Armeen unter ein europäisches Dach?”

Und nun spricht unser Landesvorsitzender a. D., Martin S. Hagen.