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Information

Die Jungen Liberalen Bayern e.V. (Kurzbezeichnung: JuLis Bayern) sind die landesweite Untergliederung der Jungen Liberalen in Bayern. Die Jungen Liberalen sind die Jugendorganisation der FDP, jedoch auf Landesebene wie auf Bundesebene inhaltlich und organisatorisch unabhängig.

Gründungsdatum:	5. Dezember 1980
Gründungsort:	München
Mitglieder:	über 1000 (Stand: 2009)
Vorsitzender:	Sebastian Körber
Stellvertreter:	Manuel Röhrich, Matthias Fischbach, Stefan Siegle
Schatzmeister:	Marius Gauland
Beisitzer:	Berthold Haustein, Florain Zeiml, Nikolas Verhoefen, Thomas Beck, Tobias Grabmeier, Max Murauer, Michael Lindner
Ombudsmitglied:	Julia Badelt
Anschrift:	Landesgeschäftsstelle Rindermarkt 6 80331 München
Telefon:	(089) 126009-60
Fax:	(089) 126009-62
Website:	www.julis-bayern.de

 

 

Inhaltliches Profil

Struktur

Geschichte

Mandatsträger

Siehe auch

 

Grundsatzprogramm

Das Grundsatzprogramm der Jungen Liberalen Bayern wurde auf dem 10. Landeskongress 1985 in Regensburg beschlossen. Es wurde mit dem Ziel erstellt, eine einheitliche programmatische Grundlage als gemeinsamen Nenner der realpolitischen Arbeit zu schaffen und dient bis heute als Leitlinie der Programmatik der Jungen Liberalen Bayern.Es gliedert sich in die Kapitel Grundwerte, Freiheit und Verantwortung, Gleichheit und Vielfalt, Vernunft und Fortschritt, Offenheit und Toleranz und Solidarität. Zentrales Element aller Kapitel ist das Bestreben, eine Definition der Freiheit, des Liberalismus und einer Liberale Liberalen Bürgergesellschaft aus dem Selbstverständnis der Jungen Liberalen heraus zu finden.Grundlage für diese Begriffsdefinitionen ist dabei ein "ganzheitlicher Liberalismus", der eine universelle liberale Werteorientierung unter Berufung auf liberale Traditionen und die Zeitalter der Aufklärung voraussetzt und eine Beschränkung auf ein Politikgebiet wie die Wirtschaftspolitik bewusst ausschließt. In diesem Ziel entspricht die Grundrichtung der JuLis Bayern dem Grundsatzprogramm des Bundesverbandes "Humanistischer Liberalismus", das allerdings erst 9 Jahre Später beschlossen wurde, im Bayerischen Grundsatzprogramm werden allerdings die liberalen Traditionen besonders betont. So werden Liberale wie Karl-Hermann Flach oder der Philosoph Immanuel Kant mit seinem, zum Leitsatz der Aufklärung gewordenen, Ausspruch zitiert: "Liberale dürfen nicht länger Vorkämpfer einer Aufklärungsein, die längst umgeschlagen ist gegen ihr ureigenes Anliegen: 'den Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit' (Immanuel Kant) in eine selbstverantwortete Freiheit."Die Betonung klassisch liberaler Traditionen kann möglicherweise auch als Versuch einer entschiedenen Abgrenzung gegenüber den Vorgängern der Jungen Liberalen als Jugendorganisation der FDP, den Jungdemokraten, gewertet werden, die sich von liberalen Positionen weggehend einer zunächst stark linksliberalen, dann zunehmend ins linke Spektrum driftenden Weltanschauung verschieben hatten und sich später der Partei Die Grünen erfolglos versuchten anzuschließen. In ihrer Anfangsphase nach 1980 mussten die Jungen Liberalen bei der FDP auch gegen den Widerstand einflussreicher Parteimitglieder und früherer Jungdemokraten um ihre Anerkennung als Jugendorganisation kämpfen.Im scheinbaren Widerspruch zu dieser Berufung auf liberale Traditionen, steht der formulierte Anspruch, "...überkommene, auf Tradition und Autorität beruhende Anschauungen und Werte müssen kritisch überprüft werden." Ein Grundsatz, der immer wieder Leitlinie für den kritischen Nonkonformismus der Jungen Liberalen Bayern in späteren Phasen war und im Laufe der Zeitvereinzelt zu Meinungsdifferenzen mit konservativeren Strömungen der Mutterpartei FDP führen sollte.Die Feststellung "Liberales Gedankengut ist kein starres und in sich geschlossenes Dogma, das ein System von Wertungen anbietet und vorgibt, auf jede Frage die richtige Antwort geben zu können" bereits im ersten Abschnitt bekräftigt diese Orientierung und legt den Grundstein für die Bereitschaft der Jungen Liberalen Bayern, im Kontrast zu konservativ geprägten Ideologien, im Zweifel Traditionen zu brechen, sofern sich diese aus ihrer Sicht als überholt erwiesen haben sollten. Gleichzeitig stellt diese Einstellung den Liberalismus nicht als dogmatisch, axiomatisch begründete Ideologie mit einem daraus folgerbaren Alleingültigkeitsanspruch dar. Sie geht stattdessenin epistemischer Tradition von der impliziten Beschränktheit menschlichen Wissens und Könnens aus, um daraus eine grundlegend tolerante Offenheit im Vertrauen auf die menschliche Klugheit abzuleiten. Dementsprechend auch die Definition im Kapitel Grundwerte: "Nach dem Menschenbild, an dem sich die Jungen Liberalen orientieren, sind alle Menschen verschiedenartig, gleichwertig und "unvollkommen"."

 

Haltung gegenüber der FDP

Die Jungen Liberalen Bayern verstanden sich seit ihrer Gründungszeitimmer wieder nicht nur als Vertreter und somit Lobbyisten der Jungen unter den Liberalen, sondern auch als Reform-Motor der FDP, nicht nur in inhaltlicher, sondern auch in struktureller und organisatorischer Hinsicht.Verschiedene organisatorische Konstruktionen der FDP wurden dabei wiederholt und oft auch erfolgreich von Jungen Liberalen zu ändern versucht, Fehlentscheidungen aus Sicht der JuLis wurden als solche benannt.Die FDP bindet die Jungen Liberalen in Anerkennung von deren Engagement in Wahlkämpfen und bei der innerparteilichen Arbeit, teils per Satzung, meist traditionell, in verschiedene innerparteiliche Gremien und Prozesse ein. Die Vorsitzenden der Gliederungen der Jungen Liberalen werden in die Vorstände der entsprechenden FDP-Gliederung kooptiert, weshalb JuLis für diese Ämter per Satzung der Jungen Liberalen Mitglied der FDP sein müssen. Auf Landesebene wird zudem traditionell der Vorsitzende der Jungen Liberalen als Beisitzer durch den Parteitag in den Landesvorstand der FDP gewählt, in manchen Untergliederungen ebenso. Die JuLis stellen außerdem je ein stimmberechtigtes Mitglied für die Landesfachausschüsse der FDP, üblicherweise die Leiter der jeweiligen Landesarbeitskreise.Auf den Parteitagen der FDP sind die entsprechenden Gliederungen der Jungen Liberalen antragsberechtigt, machen von diesem Recht häufig Gebrauch und bestimmen so die Programmatik der Mutterpartei häufig entscheidend mit.2004 auf ihrem 59. Landeskongress beschlossen die JuLis Bayern in Folge der aus Sicht der FDP mit 2,6% gescheiterten Landtagswahl 2003 einen Antrag mit dem Titel "Lösungsansätze für eine schlagkräftige liberale Partei in Bayern". Die Forderungen bestärkten den in der Bundestagswahl 2002 auf Bundesebene in der FDP durchgesetzten Kurs weg vom Mehrheitsbeschaffer: "Eigenständigkeit der FDP muss auf allen Ebenen erkennbar werden". Sie setzen sich damit entschieden gegen Bestrebungen innerhalb der FDP ein, sich den in Bayern herrschenden Mehrheitsverhältnissen durch Assimilation anzupassen und Kooperationsbereitschaft der CSU gegenüber zu signalisieren um deren Wählerpotential zu gewinnen. Gleichzeitig drängte der Beschluss, die bis zu den folgenden Wahlen verbleibende Zeit zu einer innerparteilichen Reorganisation zu nutzen. Zielvorstellung war eine weniger bürokratische Struktur, in der außerdem Ämter nicht mehr nach Proporz, sondern dem liberalen Leistungsprinzip folgend nach den Fähigkeiten der Amtsträger vergeben werden: "Es ist nicht Sinn und Zweck eines Vorstandes, alle Untergliederungen zu repräsentieren, sondern mit geeignetem Personal effizient zu arbeiten." Bürgernähe zwischen den Wahlkämpfen sowie eine mutigere und intensivere Wahlkampfführung mit klarer Linie sind weitere Forderungen des Antrages. Der Antrag der JuLis Bayern wurde anschließend nach langer Debatte auf dem Landesparteitag der FDP mit einigen Änderungen beschlossen. Unter anderem wurde die Abschaffung der Säulenheiligen als Vertreter der FDP-Bezirksverbände im bayerischen FDP-Landesvorstand gestrichen.

 

Organisation

Die Jungen Liberalen Bayern sind in sieben Bezirksverbände gegliedert, die sich nach den Grenzen der dritten kommunalen Ebene, der bayerischen Regierungsbezirke richten. Diese wiederum gliedern sich folgendermaßen in 38 Kreisverbände (Stand 2005): Oberbayern (12 und ein Stadtverband München Stadt), Niederbayern (3), Schwaben (3), Oberpfalz (6), Mittelfranken (6), Oberfranken (4) und Unterfranken (5). Die Zahl der Kreisverbände stieg in den letzten Jahren wie die Mitgliederzahl an.Auf Landesebene repräsentiert der auf Landeskongressen gewählte Landesvorstand als Exekutive die Jungen Liberalen Bayern. Er tagt regelmäßig, ergänzt durch jährliche Landesklausurtagungen und arbeitet aufgrund der Flächengröße Bayerns maßgeblich auf Basis elektronischer Kommunikation.Der Landesverband stützt sich in seiner inhaltlich programmatischen Arbeit außer auf den Input von Untergliederungen auch auf die fachbezogene Arbeit von sechs Landesarbeitskreisen (LAK) (Stand 2006), erstmals 1984 unter dem Namen "Projektgruppen" erwähnt.Die Landesarbeitskreise tagen unter Leitung von LAK-Vorsitzenden mindestens auf den traditionell zweimal im Jahr stattfindenden "Programmatischen Projektwochenenden" (PPW) unter einem gemeinsamen Oberthema. Die Landesarbeitskreise stellen dabei inhaltlich konkurrierende Gremien zu denLandesfachausschüssen des FDP-Landesverbandes dar, deren stimmberechtigte Mitgliedschaft über ein Delegiertensystem beschränkt ist. Die Landesarbeitskreise sind antragsberechtigt auf Landeskongressen. Die JuLis Bayern verfügen über je ein Delegiertenmandat für die Landesfachausschüsse der FDP.

 

Kongresse

Landeskongresse finden traditionell zweimal in Jahr statt, Bezirkskongresse mehrmals im Jahr, Kreisverbände treffen sich meist einmal im Monat zu Stammtischen oder thematischen Aktionen. Der Veranstaltungsort für Landeskongresse wechselt in vorgegebener Reihenfolge zwischen den bayerischen JuLi-Bezirksverbänden. Im Unterschied zur FDP beträgt die Amtszeit für Ämter innerhalb der Jungen Liberalen Bayern mit Ausnahme des Landesschiedsgerichtes (zwei Jahre) ein Jahr.

Seit November 2005 erproben die Jungen Liberalen Bayern als erste politische Jugendorganisation bei Beschlussfassungen auf Landeskongressen das Prinzip der Sunsetklausel, einer Gültigkeitsklausel für programmatische Anträge, die einem Verfallsdatum der Gültigkeit gleichkommt. Die Intention ist eine quantitative Beschränkung der Beschlusssammlung unter Ausschluss kurzfristiger Anträge nach Ablauf ihrer Gültigkeit.

Eine Besonderheit bei den Kongressen der Jungen Liberalen Bayern und aller ihrer Untergliederungen ist die Verwendung des Alex-Müller-Verfahrens zur Festlegung der Antragsreihenfolge. 2005 konnte auf Drängen der Jungen Liberalen Bayern die Einführung dieses Verfahrens auch auf FDP-Landesparteitagen durchgesetzt werden.Seit 2006 wird auf den Kongressen der Jungen Liberalen Bayern das Prinzip der Sunset-Klausel eingesetzt. Diese Vorgehensweise soll sicherstellen, dass die Zahl der gültigen Beschlüsse begrenzt bleibt und programmatische Beschlüsse mit aktueller Relevanz klar vom 'Archiv' früherer Beschlüsse unterschieden werden können. Außerdem soll damit, so die Begründung, ein Testfall für die Einführung einer Sunset-Klausel für Gesetze auf Parlamentsebene geschaffen werden.Nach Einführung dieser Vorgehensweise wird für alle beschlossenen Anträge bei Beschlussfassung über die Dauer der Gültigkeit der Anträge abgestimmt. Nach einer Frist von einem, fünf oder 10 Jahren besteht die Möglichkeit durch den Kongress, einen Antrag auf Verlängerung der Gültigkeit zu stellen. Ansonsten werden die Beschlüsse in der Beschlusslage als ungültig gekennzeichnet und archiviert. Für Richtlinienbeschlüsse existiert die Möglichkeit der unbegrenzten Gültigkeit.

 

Mitgliedschaft

Die Regelungen für die Mitgliedschaft der Jungen Liberalen Bayern richten sich nach denen des Bundesverbandes der Jungen Liberalen. Mitglieder der JuLis Bayern sind grundsätzlich auch Mitglieder des Bundesverbandes der Jungen Liberalen, nicht notwendigerweise Mitglieder der FDP. Eine Mitgliedschaft in mit den JuLis oder der FDP konkurrierenden Organisationen und Parteien sowie in Scientology ist laut Satzung ausgeschlossen. Mitglieder von Untergliederungen der JuLis Bayern sind immer auch Mitglieder der übergeordneten Gliederung (Landesverband > Bezirksverband > Kreisverband/Stadtverband). Dabei ist eine unmittelbare Mitgliedschaft nicht in der untersten Gliederung möglich.Seit 2005 erscheint das Mitgliedermagazin "JuLeo" des Landesverbandes der  Jungen Liberalen viermal pro Jahr und wird auf dem Postweg an die Mitglieder versandt. Vor 2005 hieß das Mitgliedermagazin der Jungen Liberalen Bayern "JA - Junge Liberale Bayern Aktuell". Das Magazin erscheint nach wie vor im Format DIN A5 in Schwarzweißdruck mit einem Umfang von ca. 10 Seiten sowie in Farbe digital auf den Internetseiten der JuLis Bayern. Der Inhalt setzt sich zusammen aus programmatischen Artikeln, Terminen und Einladungen, Informationen, einem Grußwort des Vorsitzenden und Leserbriefen. Das Magazin wird ergänzt um einen monatlichen E-Mail-Newsletter.

 

• Der erste Landeskongress als Gründungsversammlung der Jungen Liberalen Bayern fand am 5. und 6. Dezember 1980 bei Teilnahme von 17 Gründungsmitgliedern in München statt, parallel zum zeitgleich in München stattfindendenen 31. ordentlichen Bundesparteitag der FDP. Termin und Ort fielen damit absichtlich in die damaligen schweren Diskussionen innerhalb der FDP: Deren offizielle Jugendorganisation waren zu diesem Zeitpunkt noch die, sich programmatisch von der FDP ins linke Spektrum wegentwickelnden Jungdemokraten. Viele einflussreiche FDP-Mitglieder sahen in dieser Organisation ihre politische Jugend und Vergangenheit und hofften daher noch auf einen Konsens mit den Jungdemokraten. Zum ersten Landesvorsitzenden wählten die Gründungsmitglieder Michael Sieber.
• 1983 erreichten die Jungen Liberalen nach zähen Verhandlungen die Aufnahme in den Ring politischer Jugend (RPJ).
• 1989 wurde der bayerische Junge Liberale Hermann "Beppo" Brem, früherer Bundesvorsitzender des Studentenverbandes SLH, zum Bundesvorsitzenden der Jungen Liberalen gewählt.
• 2005 wurde der bis dahin stellvertretende Landesvorsitzende für Presse, Moritz Kracht aus Würzburg, als stellvertretender Bundesvorsitzender gewählt.
• 2006 wurde auf den Kongressen der Jungen Liberalen Bayern die Sunset-Klausel zur Bestimmung der Gültigkeitsdauer aller beschlossenen programmatischen Anträge eingeführt.
• 2007 wurde das JuLis Bayern Weblog eingeführt, was inzwischen als bestes Blog der liberalen Bloggosphäre ausgezeichnet wurde.
• 2008 unterstützten die JuLis Bayern den Wiedereinzug der FDP ins Maximilianeum mit einem eigenen Wahlportal und innovativen Werbemitteln für die JuLi-Kandidaten
• 2009 ziehen die JuLis mit Nadja Hirsch (Europa) und Sebastian Körber (Bund) mit zwei aussichtsreichen Spitzenkandidaten ins Superwahljahr. Nadja Hirsch wurde sogar gleichzeitig noch FDP-Spitzenkandidatin.
  

 

 

Seit der 16. Bundestagswahl 2005 sind folgende zwei Mitglieder der Jungen Liberalen Bayern Abgeordnete des Deutschen Bundestages:

• Miriam Gruß, MdB
• Marina Schuster, MdB

Seit der bayerischen Landtagswahl 2008 sind folgende zwei Mitglieder der Jungen Liberalen Bayern Abgeordnete des Bayerischen Landtags:

• Karsten Klein, MdL
• Tobias Thalhammer, MdL

Seit der Europawahl 2009 sind folgende Mitglieder der Jungen Liberalen Bayern Abgeordnete des Europäischen Parlaments:

• Nadja Hirsch, MdEP

Verschiedene Mitglieder der Jungen Liberalen sind in Bayern Abgeordnete der Kommunalparlamente.

Landesvorsitzende der JuLis Bayern

Michael Sieber (1980-1981) | Martin Zeil (1981-1983) | Alexander Müller (1983-1984) | Peter Sturm (1984-1987) | Stefan Frisch (1987-1990) | Joachim Spatz (kommissarisch) (1990-1991) | Martin Behrendt (1991-1992) | Axel Schmidt (1992-1993) | Verena Kayser-Eichberg (1993-1995) | Jörg Rohde (1995) | Wolfgang Eymer (1995-1996) | Alice Hensel (1996-1998) | Michael Ruoff (1998-1999) | Alexander Rück (1999-2000) | Ulrich Lechte (2000-2004)  | Martin Hagen (2004-2006)  | René Wendland (2006-heute)

 

Dieser Artikel steht unter GFDL.
Übernommen von der Wikipedia-Benutzerseite von Arian Kriesch.