Angela Merkels Antwort auf Emmanuel Macrons Sorbonne-Rede hat ein Jahr auf sich warten lassen. Es war sehr schön zu hören, dass es endlich Fortschritt in wichtigen Politikfeldern, etwa in der Asyl- und Verteidigungspolitik, zu geben scheint. Doch Worten müssen nun auch Taten folgen!
Zudem gibt es viele Themenfelder, auf die Deutschland auch nach wie vor nicht geantwortet hat, etwa in der Bildungs-, Innovations- und Klimapolitik. Wenn wir Europa erhalten wollen, müssen wir es aber jetzt fit für die Zukunft machen! Schon heute müssen wir die Weichen stellen, damit auch kommende Generationen eine vielversprechende Zukunft in Europa haben. Insbesondere die hohe Jugendarbeitslosigkeit muss daher schnell durch bessere Bildung und mehr Freizügigkeit bekämpft werden: Jungen Menschen muss es einfacher möglich sein, im europäischen Ausland eine Ausbildung zu absolvieren oder zu arbeiten. Zu einer vorausschauenden Zukunftspolitik gehört es außerdem, die Chancen der Digitalisierung frühzeitig zu nutzen, bei Fortschritten in der Forschung Vorreiter zu bleiben und den Klimawandel gemeinsam zu bekämpfen.
Deshalb werde ich mich im Europäischen Parlament einsetzen für:
• Die Schaffung von europäischer Bildungsfreizügigkeit: Hierzu müssen etwa die Anerkennung von Abschlüssen verbessert sowie Semesterzeiten angeglichen werden. Außerdem sollen (digitale) Europäische Universitäten und der Start des „Sorbonne Prozesses“ den Bildungs- und Forschungsaustausch in Europa fördern.
• Die bessere Vermittlung von Ausbildungsplätzen in ganz Europa durch einen Europäischen Ausbildungsmarkt. Es darf nicht mehr sein, dass wir im Süden Europas eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und bei uns Fachkräftemangel haben.
• Offenheit gegenüber Fortschritt: Europa muss weltweit führend in der Forschung bleiben. Hierzu sind Forschungseinrichtungen besser zu vernetzen und zu fördern. Außerdem dürfen Innovationen, wie etwa in der Gentechnik, nicht pauschal eingeschränkt werden.
• Klimaschutz als gesamteuropäische Aufgabe: Treibhausgase machen nicht an Grenzen halt. Deshalb brauchen wir eine Stärkung des EU Zertifikatehandels statt nationaler Alleingänge. Zudem muss der Energiebinnenmarkt vollendet und das EU Stromnetz ausgebaut werden.
Phil Hackemann
#hackemann4europe