Antragsleitfaden
Du möchtest unsere inhaltliche Positionen selbst mitbestimmen? Dir liegt ein politisches Thema besonders am Herzen, wozu wir JuLis uns Deiner Meinung nach äußern sollten? Super, denn wir schreiben Basisbeteiligung groß! Daher steht es jedem Mitglied frei, Anträge einzureichen und so unsere Beschlusslage mitzugestalten. Im Folgenden erfährst Du, was Du dabei beachten solltest.
Bei uns ist auf den meisten Ebenen jedes Mitglied antragsberechtigt. Erst auf Bundesebene musst du entweder Delegierter sein oder vorab eine gewisse Anzahl anderer Mitglieder von Deinem Antrag überzeugen, um diesen einbringen zu können. Aber für den Anfang ist es ohnehin empfehlenswert, Deinen Antrag erst einmal bei einer Kreismitgliederversammlung einzubringen. Denn von dort aus wird er dann an die jeweils passende, höhere Ebene weitergeleitet. Wenn Du also ein wichtiges Thema hast, das Dir auf den Nägeln brennt und zu dem wir JuLis aus Deiner Sicht unbedingt mal Stellung beziehen sollten, zögere nicht, einen entsprechenden Antrag zu schreiben. Aber bevor Du dies tust, möchten wir Dich auf einige Merkmale aufmerksam machen, die für Anträge wichtig sind.
Relevanz
Das Thema sollte mindestens für die Ebene, auf der Du den Antrag einreichst, von Relevanz sein und – zum Beispiel bei Bundeskongressen – nicht nur für ein einzelnes Bundesland oder in Deiner Stadt von Bedeutung sein. Denn in solchen Fällen ist es sinnvoller, den Antrag auf der entsprechend niedrigeren Ebene zu stellen.
Redundanz
Es ist kein Problem, unsere bestehende Beschlusslage wieder zu ändern, doch bevor Du einen Antrag schreibst, solltest Du prüfen, ob wir nicht bereits inhaltlich gleichlautende Beschlüsse zu Deinem Thema haben. Durchsuche dafür am besten unsere Landesbeschlusssammlung bzw. die Bundesbeschlusssammlung
Antrag schreiben
Bist Du zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll wäre, wenn die JuLis zu Deinem Thema Beschluss fassen, geht es an das eigentliche Schreiben des Antrages. Das kann manchmal komplizierter sein, als man denkt. Deshalb erklären wir es Dir hier Schritt für Schritt:
Um Deinen Antrag einbringen zu können, musst Du immer einige formale Angaben machen. Denn nur wenn die Formalia stimmen, kann er ordnungsgemäß beraten werden. Folgende Informationen sollte Dein Antrag deshalb immer konkret benennen:
- Antragsteller: Damit sofort ersichtlich ist, dass es um Deine Idee geht, muss dein Antrag stets Deinen Namen bzw. bei mehreren Ideengebern die Namen aller Antragsteller enthalten. Jede Person, die Du hier nennst, musst Du natürlich vorab um Erlaubnis bitten.
- Titel: Ein guter Antrag hat einen prägnanten Titel. Er bringt den Inhalt kurz und knackig auf den Punkt. Das hat nicht nur den Vorteil, dass dein Anliegen leichter verstanden wird, sondern erhöht auch die Wahrscheinlichkeit, dass Dein Antrag später „hochgemüllert“ wird. Was das heißt, erklären wir Dir gleich. Auch kreativ oder ein bisschen provokant sein ist hier explizit erwünscht.
Der fertige Antrag
Hier ein Beispiel für einen ausformulierten Antrag:
Antragsteller: JuLis Musterstadt, Max Mustermann, Maxima Muster
Stille Feiertage = Tanzverbot? Wir tanzen trotzdem!
Die Jungen Liberalen sind der Überzeugung, dass Menschen ihren Glauben an stillen Feiertagen auch dann praktizieren können, wenn anders bzw. nicht-gläubige Menschen an diesen Tagen tanzen. In vielen Bundesländern gibt es bis zu zehn der sogenannten „Stillen Feiertage“, an denen es freien Bürgern nicht gestattet ist zu tanzen. Dies ist im aufgeklärten, säkularen Europa ein unhaltbarer Zustand. Die JuLis fordern daher:
– Die Abschaffung jedweder Sonderregelungen für Bürger an „Stillen Feiertagen“
– Die Aufhebung entsprechender Auflagen für alle Discotheken-Besitzer
Begründung: Erfolgt mündlich.
Antrag einreichen
Herzlichen Glückwunsch! Dein Antrag ist fertig. Nun musst Du ihn nur noch fristgerecht einreichen. In der Regel erhältst Du mehrere Wochen vor einem Kongress bzw. einer Mitgliederversammlung eine E-Mail oder eine schriftliche Einladung, in der Du erfährst, bis wann und wo Du deinen Antrag einreichen musst.
Auf dem Kongress
Wenn Du Deinen Antrag verfasst und fristgerecht eingereicht hast, wird er in das Antragsbuch zum entsprechenden Kongress aufgenommen. Darin sind alle eingereichten Anträge gebündelt und nach Themen sortiert. Das können schon mal ganz schön viele sein. Deshalb muss auf bzw. vor dem Kongress entschieden werden, welche Anträge in welcher Reihenfolge beraten werden sollen. Schließlich ist die Zeit begrenzt und es klappt fast nie, dass alle Anträge diskutiert werden können. Welche Anträge diskutiert werden, entscheiden bei uns JuLis die Delegierten bzw. Mitglieder selbst; im sogenannten Alex-Müller-Verfahren. Es ist die letzte Hürde, die Dein Antrag vor der eigentlichen Beratung nehmen muss.
Bei den meisten Kongressen wird zu Beginn (oder im Vorfeld online) das sogenannte „Alex-Müller-Verfahren“ angewendet. Mit ihm wird über die Antragsreihenfolge entschieden. Diesen Vorgang nennen wir auch „Müllern“. Dabei werden die Antragsnummern je nach Präferenz aufgeschrieben und abgegeben. Die Anträge mit den meisten Stimmen werden zuerst behandelt. Anschließend folgen die mit den weniger Stimmen. Kann Dein Antrag aus zeitlichen Gründen nicht mehr behandelt werden, so wird er meistens an einen Arbeitskreis oder den Vorstand weiterverwiesen, der sich dann an anderer Stelle mit ihm beschäftigt.