Im Juni hatte ich die Ehre, gemeinsam mit einer Vertreterin der Jonge Democraten aus den Niederlanden, als Repräsentant unserer internationalen Dachorganisation IFLRY an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) teilzunehmen. Die PACE ist eines der zwei zentralen Organe des Europarats, der mit 47 Mitgliedstaaten die älteste bestehende internationale Organisation Europas ist.

Dabei wohnten wir auch den Delegiertenversammlungen der ALDE-Gruppe bei, in denen unter dem Vorsitz des spanischen Liberalen Jordi Xuclá die Parlamentssitzungen vorbesprochen wurden. Besonders überrascht war ich, dass selbst diese Sitzungen von Synchrondolmetschern in fünf Sprachen übersetzt wurden! Außerdem hatten wir die Gelegenheit, neben den Sitzungen, auch auf den Gängen und einem abendlichen Delegiertenempfang mit gemeinsamem Abendessen zahlreiche Mitglieder der PACE kennenzulernen: Ich zum Beispiel konnte im Gespräch mit einem ehemaligen Berichterstatter zur Lage in der Ukraine interessante Begebenheiten erfahren, die er dort selbst miterlebt hatte.
Das Highlight der Woche war für mich der Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der in einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung die gemeinsamen Werte heraushob sowie die Verantwortung betonte, die die europäischen Staaten gegenüber der restlichen Welt (und aktuell insbesondere den Flüchtlingen) tragen. Anschließend stand er auch für kritische Fragen bereit, bei denen er von Seiten der ALDE-Gruppe unter anderem zum Thema Sustainable Development Goals (SDG) gelöchert wurde. Obwohl Ban anschließend in nur knapp einem Meter Entfernung an mir vorbeilief, war es mir leider trotz großer Bemühungen nicht möglich, ein Selfie mit ihm zu erhaschen – hätte ich bloß meinen Selfie-Stick dabei gehabt! 😉

Doch auch die anderen Ehrengäste der PACE waren sehr interessant: So stattete auch die Präsidentin Maltas, Marie Louise Coleiro Preca, dem Europarat einen Besuch ab und referierte über die Flüchtlingspolitik im Mittelmeer. Die Themen der Woche waren zudem die Wahlbeobachtungsmission in der Türkei, die wohl relativ unproblematisch abgelaufen ist, aber auch Missstände im Vorfeld festhielt, ein Bericht über die Menschenrechtssituation in Aserbaidschan, der heftige Diskussionen im Plenum auslöste, und der Schutz von Whistleblowern. Sogar Edward Snowden wurde dazu in einer Videokonferenz live zugeschaltet. Außerdem wurde das 60-jährige Bestehen des Europapreises zelebriert, der dieses Jahr auch an Dresden verliehen wurde und den der Erste Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) vor Ort entgegennahm.

Am letzten Tag besuchten wir abschließend den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und das Europäische Parlament – während letzteres zu dieser Zeit leider geschlossen war, erhielten wir über einen befreundeten Mitarbeiter des Europarats eine exklusive Tour durch die Kammern des EGMR.

Insgesamt waren es einige sehr interessante Tage, in denen ich vieles lernen und erfahren konnte!
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Phil Hackemann (20) aus München studiert Corporate Management & Economics in Friedrichshafen und ist der stellv. Landesvorsitzende für Programmatik der JuLis Bayern.