HIER findest Du den original Gastbeitrag von Lukas bei der Huffington Post Deutschland.
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Ich will in einem Europa leben, welches das Ideal der Freiheit wieder aufleben lässt. Es soll geprägt sein von Umarmung und nicht von Mauern. Ein Europa, in dem sich Ideen genauso frei bewegen wie Menschen. Ein Europa, das mit genauso geschlossener Stimme Menschenrechte, Chancen und wirtschaftlichen Aufstieg in die Welt trägt wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Hans-Dietrich Genscher hat es einmal treffend auf den Punkt gebracht:
“Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht”.
Diese Aussage wirkt noch stärker, wenn man bedenkt, dass sie von dem Mann kommt, der sich einst so leidenschaftlich dafür eingesetzt hat, dass die beiden deutschen Staaten wieder zusammenfinden.
Genschers Zitat hat für mich als Europäer eine große emotionale Bedeutung. Europa ist meine Heimat, meine Zukunft und mein Traum.
Rumheulen oder anpacken
Das letzte Jahr hat aber gezeigt, dass die Generationen nicht überall so übereinstimmen. In Großbritannien hat hauptsächlich die ältere Generation für den Ausstieg gestimmt. Die Jungen werden jedoch mit den Konsequenzen des Brexit leben müssen. Die Brexitentscheidung wird, wenn überhaupt, nur kurzzeitig die Dinge ändern, die die Menschen verändert sehen wollen.
Mein liberales Politikverständnis zeichnet sich durch Optimismus aus. Natürlich bedauere ich den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Rumheulen führt aber zu keiner Lösung. Wenn es dunkel ist, verfluche ich schließlich auch nicht die Dunkelheit, sondern suche nach dem Lichtschalter.
Wir müssen nach vorne schauen und etwas tun. Dieses Jahr finden in Europa zwei wichtige Wahlen statt. Die Grande Nation Frankreich entscheidet bereits in wenigen Monaten über ihren elften Staatspräsidenten und in Deutschland wählen wir im September einen neuen Bundestag. Beide Wahlen sind richtungsweisend für die Zukunft Europas. Es wäre fatal, nicht zu sehen, dass die Rechtspopulisten sowohl in Frankreich als auch in Deutschland relativ gute Chancen haben.
Viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert und zweifeln an der Europäischen Union. Nun liegt es an uns, diese Zweifel zu beseitigen und den Leuten wieder klarzumachen, wie wichtig Europa für unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Wirtschaft ist. Was wir dafür brauchen ist, um es in den Worten unserer französischen Freunde zu sagen: „Liberté, egalité et fraternité”.
Für unsere Eltern und Großeltern war die EU hauptsächlich ein Friedensprojekt. Wir sind weiter. Heute sehen wir in einer europäischen Gemeinschaft vor allem Chancen und Möglichkeiten.
Es gibt drei große und wichtige Themenkomplexe, um die es 2017 auf europäischer Ebene gehen muss. Um die EU weiterzubringen, müssen die Fragen geklärt werden, die ersten den europäischen Markt, zweitens die Sicherheit und drittens die Migration betreffen. Es ist für den Zusammenhalt der europäischen Union von fundamentaler Wichtigkeit, dass wir auf diese Fragestellungen gemeinsame europäische Antworten finden.
Die Jungen Liberalen in Bayern streben unter anderem eine gemeinschaftliche Lösung in der relevanten Frage der Migration an. Als einzelne Länder in Europa dürfen wir nicht gegeneinander arbeiten. Wir müssen an einem Strang ziehen. Konkret ist ein Zuteilungsmechanismus ähnlich dem Königssteiner Schlüssel notwendig, damit Migration von Asylbewerbern auf europaweiter Ebene sinnvoll funktioniert. Die Basis dafür kann ein Finanztopf sein, der Gelder für die Aufnahmeländer bereitstellt.
Ebenso sollten die europäischen Länder wirtschaftlich zusammen arbeiten. Abschottung und Zölle, wie sie gemeinhin gerne von anderen Parteien gefordert werden, haben im 21. Jahrhundert nichts zu suchen. So soll der Ex- und Import zwischen der EU und Großbritannien nicht mit Zöllen oder mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen belegt werden.
Speziell beim Erhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit fordern wir, dass die europäischen Staaten eindeutig Position beziehen. Kein Mitglied soll von den Vorteilen der EU profitieren, wenn es sich gleichzeitig vor deren Freizügigkeit verschließt.
Genauso klar ist die Position zur Sicherheitspolitik. Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze, wie man uns immer wieder vorwirft. Sicherheit ist existenziell für unsere Freiheit. Mit „Sicherheit” meine ich jedoch keine anlasslose staatliche Generalüberwachung aller Bürger, Vorratsdatenspeicherung oder Nacktscanner am Flughafen. In allererster Linie bedeutet „Sicherheit” für mich eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden und personelle Präsenz vor Ort.
Weiterhin soll es eine gemeinsame Zusammenarbeit im Kampf gegen die organisierte Kriminalität geben – zusammen mit dem Vereinigten Königreich. Die EU soll dafür sorgen, dass die Briten auch in Zukunft bei der Strafverfolgungsbehörde Europol mitwirken. Dies wäre ein wichtiges Mittel zur Terrorbekämpfung und im Interesse aller EU-Staaten.
Der Traum wird weiterleben
Neulich habe ich mit einer Freundin telefoniert, die gebürtige Italienerin ist und seit Jahren in London lebt. Was uns unter anderem verbindet, ist unsere große Leidenschaft für Europa. Und wir sind nicht allein. Millionen von jungen Menschen fühlen und denken so wie wir. Europa ist unser Traum. Ich bin mir sicher, dass er weiterleben wird, wenn wir gemeinsam anpacken.
Erst am 21. Januar hat sich die Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags zum 54. Mal gejährt. So wie damals eine Grundlage für unser heutiges Europa geschaffen wurde, sind wir es auch zukünftigen Generationen schuldig, nun zu handeln. Europa ist unsere Zukunft – und auf diese Zukunft freue ich mich.
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Fragen zur Pressearbeit der Jungen Liberalen Bayern beantworten Dir Andre (andre.lehmann@julis-bayern.de), Melanie (melanie.pospisil@julis-bayern.de) und Michael (michael.abler@julis-bayern.de).