Am letzten Juli-Wochenende tagten acht Landesarbeitskreise fleißig in Greding. Ihre Ergebnisse waren dabei einmal wieder ebenso vielfältig wie interessant:
Der LAK Außen beschäftigte sich mit der Staatswerdung Palästinas und kam unter anderen zu dem Schluss, dass die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit dringend weitergeführt werden sollte, aber nach wie vor nicht ab zu sehen ist, wie sich der Konflikt entwickelt und ob Palästina eines Tages ein "richtiger" Staat werden kann.
Im LAK Bildung, Medien und Kultur ging es diesmal um den dritten Teil seines Namens: die Kultur. Staatliche Kulturpolitik und Kulturförderung – was genau gibt es und wieviel Förderung ist nötig? Der LAK ist nach ausführlicher Diskussion der Ansicht, dass Kulturförderung unter anderen stärker projektbezogen gewährt werden muss und ein breiteres Spektrum an kulturellen Veranstaltungen gefördert werden sollte.
Beim LAK Innen und Recht war als Referent der Leiter der Samenbank in Erlangen zu Gast. Nach anfänglich kindlicher Begeisterung über mitgebrachte Merchandiseprodukte der Samenbank setzte der LAK sich intensiv mit den geltenden Regelungen zu allen Facetten der Reproduktionsmedizin auseinander. Dabei kamen sie zu sehr konkreten Schlüssen wie der Forderung, die Regelungen über Samenspenden denen der Adoption anzugleichen.
Der LAK Gesundheit beschäftigte sich unterdessen mit der kassenärztlichen Vereinigung und den Möglichkeiten, die Zwangsmitgliedschaft in derselbigen aufzuheben. Auch hier wurden sehr konkrete Forderungen aufgestellt: Unter anderem soll die Zwangsmitgliedschaft aufgehoben, der kassenärztlichen Vereinigung ihr Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts aberkannt werden und mehr auf regionale Zusammenschlüsse der Ärzte gesetzt werden.
Im LAK Wirtschaft wurde eines der beherrschenden Themen des Jahres 2011 erörtert: Die Energiepolitik, dieses Mal mit Blick auf die EU. Als wichtig herausgearbeitet wurden hier unter anderem eine Harmonisierung der Atomaufsicht auf EU-Ebene sowie im Außenverhältnis der EU eine stärkere Harmonisierung von Energiepolitik und Entwicklungshilfe.
Plastik, Silikon und andere Materialien beschäftigten den LAK Umwelt, Forschung und Technologie. Beim Thema Ressourcenverwertung kam der LAK unter anderem zu dem Ergebnis, dass das deutsche Recyclingsystem mehr Nachahmer in der EU finden sollte, andererseits jedoch das duale System einer Überprüfung bedarf.
Der LAK Kommunales und ländlicher Raum arbeitete weiter am Kommunalwahllexikon, dass allen bayerischen JuLis bei der nächsten Kommunalwahl unter die Arme greifen soll. Dem Lexikon wurden unter anderen Forderungen nach Grund- und Gewerbesteuerreformen und kostenlosen Schulwegen für alle Kinder und Jugendlichen beigefügt.
Größter Arbeitskreis war dieses Mal der neu gegründete LAK Netzpolitik. Dieser bearbeitet zunächst das Thema der Vorratsdatenspeicherung und deren Alternativen Quickfreeze und QuickfreezePlus um dann zur Forderung nach mehr Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen überzugehen, um die vermeintlichen Gefahren des Internets für junge Menschen einzudämmen.
Insgesamt haben wir also ein produktives und wie immer interessantes und spaßiges Sommer-PPW in Greding erlebt! Bei Fragen zu den Themen und Ergebnissen der einzelnen LAKs wendet euch am besten an den jeweiligen LAK-Leiter, eine Kontaktadresse findet ihr auf dieser Seite unter "Wir JuLis" -> "Landesarbeitskreise".
Eure Landesprogrammatiker Matthias, Philipp und Sabrina