|
München, 05.03.2021 Die Jungen Liberalen Bayern fordern die Einführung eines „Grünen Pass“ für Geimpfte und getestete Personen. Damit wollen sie mehr Freiheiten und öffentliches Leben ermöglichen. Dieser soll sich an einem Immunausweis nach israelischem Vorbild orientieren, mit welchem gewisse Einschränkungen, etwa die Kontaktbeschränkungen und Betretungsverbote von Kultureinrichtungen, aufgehoben werden sollen. Um Testungen zu beschleunigen, sprechen sie sich zudem für die Etablierung eines Testungsmarktes aus.
Maximilian FUNKE-KAISER, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Bayern, fordert: „Nach neuesten Studien verhindert eine Impfung nicht nur die Erkrankung, sondern auch die Ansteckung Dritter effektiv. Wenn von Geimpften und Getesteten keine Gefahr mehr ausgeht, dann ist eine Aufrechterhaltung von tiefgreifenden Einschränkungen ihrer Grundrechte unverhältnismäßig. Mit einem digitalen „Grünen Pass“ und einem Stufenplan, können wir die Ausübung der Grundrechte und die Rückkehr zu mehr öffentlichem Leben mit dem wichtigen Gesundheitsschutz, vor allem der Risikogruppen, ermöglichen. Das muss das Ziel der Bundes- und Staatsregierung sein.“
FUNKE-KAISER betont: „Es muss alles getan werden, damit wir flächendeckend Schnell- und Selbsttests zur Verfügung haben. Dabei setzen wir auf unsere Marktwirtschaft mit einem Testungsmarkt. Hersteller können unter kostenfreier Lizenz digitale Testzertifikate ausstellen, worüber Getestete einen zeitlich befristeten „Grünen Tagespass“ von 48 Stunden erhalten können. Dabei können wir die kostenlosen Schnelltests mittels Gutscheinen sowie die Selbsterwerbungen einfach und unbürokratisch verbinden. Digitale Lösungen stehen dafür schon jetzt zur Verfügung. Wir müssen weg von der Schlafmützigkeit hin zu größtmöglicher Schnelligkeit, denn Grundrechtseinschränkungen und die damit verbundenen sozialen sowie wirtschaftlichen Folgen sind nach über einem Jahr Pandemiebekämpfung bestmöglich zu verhindern.“
„Diverse Discounter und Drogeriemärkte gehen voran und bieten unterschiedliche Tests an. Das kann zum echten Game Changer werden. Je mehr Unternehmen Schnell- und Selbsttests der verschiedensten Typen anbieten und je selbstverständlicher die Anwendung mittels „Grünem Pass“ wird, desto günstiger können wir Gesundheitsschutz ermöglichen. Neben dem Impfen haben wir so eine Möglichkeit für mehr Freiheiten für alle. Betrachten wir beim Stufenplan zudem nicht nur die Inzidenz, sondern das tatsächliche Infektionsgeschehen vor Ort, können wir endlich vorankommen. Der Dauer-Lockdown bedroht zunehmend Existenzen. In vielen Fällen wurde er schon zum Knock-out – nicht nur wirtschaftlich, sondern gerade auch bei den jungen Menschen unserer Gesellschaft in Sachen Bildungschancen. Dieser Zustand der Planlosigkeit ist nicht länger hinnehmbar“, erklärt FUNKE-KAISER.
|