Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach einer Europäischen Armee diverse Male erneuert. Er hat Recht! Europa ist umgeben von problematischen Nachbarn: Putins aggressives Russland, Erdogans autoritäre Türkei, ein instabiles Nordafrika. Hinzu kommen neue Bedrohungen, wie Terrorismus. Gleichzeitig können wir uns auf langjährige Partner wie die USA nicht mehr blind verlassen. Europa muss daher lernen, selbst Verantwortung zu übernehmen und seine Sicherheit in die eigene Hand zu nehmen. Dies schaffen wir aber nur, wenn wir gemeinsam handeln. Statt 27 verschiedener Streitkräfte, Waffensysteme, Verteidigungsstrategien und Außenpolitiken, müssen wir endlich einsehen: Nur gemeinsam sind wir stark!
Deshalb werde ich mich im Europäischen Parlament einsetzen für:
• Eine EU Verteidigungsstrategie, die über das in der PESCO vorgesehene Maß hinausgeht und eine gemeinsame Beschaffung, Ausbildung sowie Einsätze vorsieht. Perspektivisch muss das Ziel der Aufbau von EU Streitkräften sein.
• Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die ihren Namen verdient: Künftig muss Europa nach außen mit nur einer Stimme sprechen und auch in der GASP mit qualifizierter Mehrheit entscheiden. Das Amt der Hohen Vertreterin wird dafür gestärkt.
• Eine engere Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich: Im Sinne der „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ sollen diese gemeinsam mit anderen voranschreiten und im ersten Schritt eine gemeinsame Einsatztruppe aufstellen.
Phil Hackemann
#hackemann4europe